Von der Finanzierung des BGEs und dem Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate

In der Diskussion wie das Bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden soll wurde bisher eine Vielzahl unterschiedlicher Modelle vorgeschlagen. Die bekanntesten sind wohl die Mehrwertsteuerfinanzierung wie sie Götz Werner vertritt sowie die eher Linken Modelle welche im Gegensatz zum Mehrwertsteuermodell Wert auf eine Umfairteilung legen. Zudem gibt es noch das eher Wirschaftsliberale Modell einer negativen Einkommenssteuer die meist mit einer flat Tax in Verbindung gebracht wird, jedoch auch als progressives Modell mit progressiven Steuersätzen denkbar ist. Desweiteren existieren noch eine Vielzahl weiterer Modelle.

Was alle Modelle gemeinsam haben ist das sie sich durch Steuern finanzieren. Die Grundlage des jetzigen Steuersystems bildet die Besteuerung der Lohnarbeit, also die Einkommenssteuer sowie die Besteuerung des Produkts dieser Arbeit beim Konsum durch die Mehrwert/Konsumsteuer. Es wird also die erbrachte menschliche Arbeit versteuert, bzw das Einkommen welches durch diese Arbeit erwirtschaftet wird bildet die Grundlage der Besteuerung welche zur Finanzierung des BGE heran gezogen wird.

Allerdings ergiebt sich hieraus speziell für die Finanzierung eines Bedingunslosen Grundeinkommens langfristig gesehen ein erhebliches Problem. Als ein zentrales Argument für das BGE wird meist angeführt das eine Vollbeschäftigung in Zukunft aufgrund der zunehmenden Automatisierung nicht mehr möglich sein wird. Also das es eine andauernde technisch bedingte Arbeitslosigkeit geben wird welche eine (teilweise) Entkopplung von Lohn und Arbeit durch das BGE notwendig machen wird. Wenn aber das BGE durch Steuern auf menschliche Arbeit zu finanzieren ist, die Menschliche Arbeit aber immer mehr aus der Wirtschaft heraus gedrängt wird so wird sich langfristig das Problem ergeben das unser jetziges Steuersystem nicht in der Lage sein wird das BGE zu finanzieren da ihm die Einnahmen durch die Steuern auf Arbeit wegbrechen.
In diesem Zusammenhang wird oft angeführt das es daher erforderlich ist auch die Arbeitsleistung der Maschinen in die Besteuerung mit einfließen zu lassen. Mit der Einkommenssteuer funktioniert das jedoch nicht, da Maschinen keinen Lohn und somit auch kein Einkommen erhalten das versteuert werden könnte. Allerdings ist auch die Argumentation das mit einer Mehrwertsteuer die Maschinenleistung besteuert werden könne nicht richtig. Denn auch die Mehrwertsteuer kann nur die von menschen erbrachte Leistung besteuern, nicht jedoch die von Maschinen beigesteuerte. Warum das so ist will ich hier etwas ausführlicher erklären.

Laut der Arbeitswerttheorie von Karl Marx bildet sich der Wert einer Ware aus dem in dieser Ware enthaltenen Arbeitswert. Das heist je Arbeitsintensiver (in Lohnkosten bemessen) die Herstellung eines Produktes ist desto höher wird der Marktpreis dieses Produktes sein. Der Produktpreis kann nicht unter dem Wert der für die Herstellung des Produktes notwendigen Arbeit verkauft werden, andernfalls würde das Unternehmen beim Verkauf verlust machen. Umgekehrt bedeutet dies aber auch, je weniger Arbeit in einem Produkt steckt desto niedriger dessen Preis auf dem Markt. Desto niedriger der Produktpreis ist desto geringer auch die Summe der Mehrwertsteuer die man darauf erheben kann. Am anschaulichsten lässt sich dies in der Computerindustrie betrachten, ende der 80er kostete ein leistungsstarkes Gerät noch um die 10.000 DM, heute bekommt man einen voll funktionsfähigen Quadcore Computer (Hackerboard) auf OpenSource basis schon für 59 US $ (Quelle 1). Dieser enorme Preisunterschied lässt sich vor allem auf die Automatisierung zurück führen, wurden vor 20 Jahren Computer noch von Hand zusammengelötet so geschiet dies heutzutage fast vollautomatisch. Durch die Automatisierung ist somit auch der Anteil der im Produkt enthaltenen Arbeitsstunden, somit also der Lohnkosten gesunken, das Produkt kann somit billiger am Markt verkauft werden. Die Einnahmen die der Staat durch Mehrwertsteuer erwirtschaften kann fallen somit niedriger aus als für die aufwändig produzierte Ware früherer Zeiten. Gleichzeitig sinkt auch der Profit den das Unternehmen pro verkaufter Produkteinheit erwirtschaften kann. (Siehe tendenzieller Fall der Profitrate bei Marx)
Wenn nun durch den zunehmenden Einsatz von Robotern, automatisierung usw der Anteil der Menschlichen Arbeit am Endprodukt niedriger ausfällt, so sinkt letztendlich auch der Produktpreis und somit auch die Summe der Mehrwertsteuer/Einkommenssteuer welche damit generiert und zur Finanzierung des BGE heran gezogen werden kann. Sollte der Anteil der Menschlichen Arbeit also immer weiter zurück gehen so wird es nicht möglich sein das BGE durch die Besteuerung eben jener schwindenden Arbeit zu finanzieren. Das Modell des Mehrwertsteuer finanzierten BGEs nach Götz Werner ist also unter den Bedingungen einer Wirtschaftsordnung welche die menschliche Arbeit aus dem Produktionsprozess verdrängt nicht tragfähig.
Interessanterweise wird von Werner und seinen Anhängern ja stark betont das die klassiche Arbeitsgesellschaft an ihre inneren grenzen stößt (siehe Götz Werner in der Stuttgarter Zeitung: 1), gleichzeitig scheinen sie jedoch die Widersprüchlichkeit nicht zu sehen ihr (Mehrwert) Steuermodell eben durch die Besteuerung jener verschwindenden Arbeit zu finanzieren.

Das von Marx beschriebene Gesetz vom Tendenziellen Fall der Profitrate zwingt also dazu jegliche Finanzierungsmodelle welche auf eine primäre Besteuerung der Arbeit ausgerichtet sind langfristig zu verwerfen da diesen durch den Wegfall eben jener Arbeit die Grundlage entzogen wird. Eine Finanzierung wäre in diesem Falle nur durch eine konsequente Besteuerung großer Vermögen/Einkommen möglich anstelle eines auf die Besteuerung von Arbeit fokusierten Finanzsystems. Eine weitere Finanzierungsquelle könnte hierbei die Geldschöpfung sein, sollten durch die zunehmende Produkivität und somit sinkenden Preise ohnehin deflationäre Tendenzen stärker werden ist auch die Ausweitung der Geldmenge eine Möglichkeit zur Teilfinanzierung des BGE. Die Geldmenge wird schließlich schon jetzt von den Notenbanken permanent ausgeweitet, allerdings lediglich zu gunsten des Großkapitals und der Finanzmärkte. Eine Umschichtung dieser neuen Geldmengen hin zur Allgemeinheit wäre also kein großes Inflationsrisiko mehr.

Wie auch immer wird eine revolutionäre Neuorganisation des Steuersystems weg von der Besteuerung von Arbeit hin zu einem mehr auf Umverteilung ausgerichteten System notwendig sein. Denn die Postarbeitsgesellschaft wird sich wohl kaum durch jene Steuermodelle der untergehenden Arbeitsgesellschaft dauerhaft finanzieren lassen.

Weiterführend:

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_des_tendenziellen_Falls_der_Profitrate

Sicher Kommunizieren mit freier Hardware

Der Aktuelle Trend geht vermehrt dahin das immer mehr Funktionen auf die Hardwareebene ausgelagert werden. Aktuelles Beispiel dafür ist der BIOS Nachfolger UEFI welcher in neueren Versionen das Betriebsystem kryptographisch zertifizieren soll, somit auch in der lage ist komplexen code unterhalb der Betriebsystemebene auszuführen. Ein anderes Beispiel ist die immer weitere Verbreitung von TPM (Trusted Platform Module) welche Kopierschutz und Kryptographiefunktionen direkt an in Hardware auslagern. Diese Hardwareebenen stehen jedoch ausserhalb der Kontrolle der Softwareebene, der Nutzer hat somit also keinen Zugriff darauf.

Wenn nun also die grossen Hardwarehersteller zunehmend mit Regierungsstellen kooperieren so liesen sich Hintertüren theorethisch direkt auf der Hardwareebene implementieren und somit vor der Kontrolle durch den Nutzer verstecken. Für eine wirklich hochsichere digitale Kommunikation wäre es daher erforderlich Hardware zu verwenden welche solche Funktionen nicht beinhaltet. Die einzige Möglichkeit dies zu erreichen besteht wohl darin für kritische Infrastrukturen auf freie OpenSource Hardware zurück zu greifen. Zusammen mit einem freien Betriebssystem könnte so ein viel höherer Sicherheitsstandard geschaffen werden als dies bei derzeitiger Hardware der Fall ist. Der Aufwandt welcher für eine wirklich sichere Kommunikation betrieben werden muss dürfte so in Zukunft viel höher ausfallen. Datenschutz wäre in einem solchen Szenario mit der üblichen multimedia Hardware für den Massenmarkt nicht mehr zu gewährleisten.

Die Automatisierung der Kultur

Der Begriff Automatisierung wird normalerweise mit der industriellen Produktionsweise in Verbindung gebracht. Dem Prozess der Ersetzung von Arbeit durch Maschinen um die Produktivität zu steigern. Jedoch wird dabei oft übersehen das dieser Prozess eben nicht nur in der Industrie sondern auch in anderen Bereichen der Gesellschaft stattfindet. Sei es im Verwaltungsapperat von Firmen (Automatisierung von Verwaltungsabläufen durch Computer) oder bei Behörden durch e-Government. Automatisierbar sind jedoch auch weite teile der kapitalistischen Kulturindustrie wie Musik oder Film. Im 18 Jahrhundert musste man immerhin noch ins Theather oder Konzert gehen um die kulturellen Angebote direkt vor Ort nutzen zu können. Seitdem die Möglichkeit besteht Datenträger Industriell in großer Stückzahl herzustellen braucht es nur noch die passenden Geräte um die Musik oder Film beliebig oft abspielen zu können ohne das dazu ein weiterer menschlicher Arbeitseinsatz notwendig ist. Von den ersten primitiven Schallplatten bis zur digitalen Distribution von digitalen Inhalten über das Internet hat sich die Produtkivität in diesem Sektor massiv erhöht. Heutzutage ist es theorethisch möglich auf einer handelsüblichen Festplatte millionen von Musiktiteln nicht nur zu speichern sondern jederzeit beliebig viele Kopien davon anzufertigen. Letztendlich hat erst diese massive Steigerung der Produktivität dazu geführt Kultur und Unterhaltungsangebote für breite Bevölkerungsschichten erschwinglich zu machen. Diese Fähigkeit die Produktion von Kultur zu Automatisieren hat jedoch auch zwangsläufig zur Entstehung der Kulturindustrie geführt welche Musik, Film etc in Warenform massenhaft herstellt und profitorientiert vermarktet. Der Kulturkapitalismus konnte also nur auf der Grundlage der sich immer weiter verbessernden technischen Produktionsmittel entstehen. Die Fähigkeit die Wiedergabe von Bildern und Ton zu automatisieren ist also der Grundstein auf welchem sich unsere gesamte derzeitige Kultur aufbaut. Die Entwicklung der Kultur bis heute ist somit also das Produkt des technischen Fortschritts. Was natürlich nicht heißen soll das die Kultur durch den technischen Fortschritt predästiniert ist, schließlich haben Politische Herrschaftsverhältnisse, ökonomische Entwicklungen usw einen großen Einfluss auf die inhaltliche Entwicklung der Kultur. Die Organisierung der Kultur in ihrer Form als Ware jedoch ist die konsequente Folge dieser technischen Entwicklungen.

Überwachung und Filterung als ökonomisches Herrschaftsinstrument

Bei der aktuellen Debatte um die NSA Überwachung hört man immer wieder die Argumentation das der normale kleine privatbürger ja ohnehin nicht im Fokus des geheimdienstlichen Interesses stehen würde. Das man die Überwachung ohnehin nicht stoppen könne da ein Großteil der Internetkommunikation über das Ausland und somit nicht unter der territorialen Kontrolle durch unser Grundgesetz stehen würde. Machtpolitisch wird es da für ein einzelnes Land in der Tat sehr schwer werden etwas ausrichten zu können, gerade in Deutschland ist ja in Bezug auf den Datenschutz ein eher kritischeres Bewustsein vorhanden. Dennochwird die Überwachung von den Regierenden schön geredet und kaum in Frage gestellt, die Kritik der oppositionellen SPD welche ja selbst für die Vorratsdatenspeicherung eintritt ist da auch nicht sehr glaubhaft. Den aktuellen Umfragen nach haben wir also eine Mehrheit im Bundestag welche sich für die Überwachung einsetzt. In anderen Länden macht man sich da noch weniger sorgen, z.B. in England wo die Videoüberwachung sämtlicher öffentlicher Plätze als völlig normal wahrgenommen wird. Die Mehrheit der Bevölkerung in den USA und Europa scheint sich in der Sache relativ passiv zu verhalten, kaum bereit zu sein für ihre Grundrechte tatsächlich zu kämpfen.

Dabei geht es hier nicht nur um individuelle Grundrechte sondern auch um die Konstruktion eines kapitalistisch/etatistischen Herrschaftsystems welches für die Demokratie gefährdet. Denn wenn die im verborgenen agierenden Geheimdienste alles über alle wissen so verfügen sie auch äußerst detailierte Mainungsbilder über die Bevölkerung. Welche Sorgen und Wünsche die Menschen haben, über was von welchen Bevölkerungsgruppen diskutiert wird. Dieser Einblick in die innersten Gedanken einer Gesellschaft lässt sich politisch ausnutzen. Wenn gezielt politische Akteure mit diesen Informationen versorgt werden können sie Öffentlichkeitsarbeit und Rehtorik immer passgenau dem anpassen was die Gesellschaft gerade erwartet. Hier entsteht die Gefahr eines pseudodemokratischen gesteuerten Populismus als Herrschaftsinstrument. Vor allem wenn die Informationen personalisiert (Wie derzeit schon bei der kommerziellen Werbung) passgenau an die jeweiligen Gruppen angepasst an diese herangetragen werden. Schon jetzt personalisiert Google die Suchergebnisse an die erwarteten Bedrüfnisse der registrierten Nutzer, jene Ergebnisse welche deren Interessen am wahrscheinlichsten entsprechen werden als erstes angezeigt. Nun kennt niemand Algorythmen von Google, diese sind Firmengeheimniss. Solche Technologie kann jedoch Theorethisch auch genutzt werden um gezielt politische und Kulturelle Botschaften an jene heranzutragen welche besonderst empfänglich dafür sind. In Sozialen Netzwerken wie Facebook bestimmen ebenfalls algorithmen im Hintergrund welche Inhalte auf meiner Newsseite angezeigt werden und welche nicht. Ein politischer Filter welcher alle ungewünschten Inhalte zensiert wäre sehr offensichtlich, würde schnell zu massiver Empörung und Widerstand führen. Aber würde solch ein Filter tatsächlich auffallen wenn er die gewünschten Inhalte nur ein klein wenig höher bewertet und die unerwünschten nur etwas weniger oft anzeigt ? Da die entsprechende Technik nicht Open-Source ist könnte wohl niemand nachweisen ob oder was gefiltert wird.

Informationsfilter sind unerlässlich, auch in Früheren Zeiten wurde bestimmt welche Informationen wir zu Gesicht bekamen und welche nicht. Bei Zeitung, Radio Fernsehen musste aufgrund der begrenzten Kapazität des Mediums von der Redaktion immer entschieden werden welche Information vermittelt wird und welche nicht. Dafür gab es dann jedoch tausende Redaktionen mit verschiedenen politischen Ausrichtungen, ein Mißbrauch war so nicht möglich. Schließlich waren an diesem Prozess der Informationsfilterung viele mit unterschiedlichen Interessen beteiligt. Im Netz entscheiden jedoch zunehmend die Algorithmen, Google hat in Deutschland einen Marktanteil von über 90%, die große Mehrheit der Leute die soziale Netzwerke benutzen sind bei Facebook. Es gibt viele Alternativen, diese werden jedoch kaum wahrgenommen. Auch die großen Redaktionen der klassischen Zeitungen setzen auf Algorithmen, welche Artikel auf der Hauptseite erscheint und welcher nicht wird anhand der Klickzahlen organisiert, zum Teil automatisch. Hier geht es nicht um Verschwörungstheorien, der Einsatz dieser Technik folgt keinem höheren Plan oder Ziel sondern strukturell bedingt vor allem den Profitinteressen der beteiligten Akteure geschuldet. Youtube zeigt in den Suchergebnissen eben nicht die Kulturell hochwertigsten Videos an sondern jene welche durch hohe Klickzahlen und Werbung den höchsten Gewinn durch Werbeeinblendungen versprechen. Mit der zunehmenden Kommerziallisierung des Internets findet also auch eine Filterung nach kommerziellen Gesichtspunkten statt welche Inhalte außerhalb der kommerziellen Verwertung zunehmend an den Rand drängt oder gar unsichtbar macht. Der Kapitalismus hat im Internet einzug gehalten und mit ihm auch die Staatliche Kontrolle und Überwachung welche dem Interesse dient eben jenes Kapital und Investitionen zu schützen. Weitreichende Alternativen wie Linux, freie Software usw sind da im Nachteil. Konzerne wie Microsoft können dafür sorgen das nur ihre Software vorinstalliert ausgeliefert wird, sie haben ein riesiges Werbebudget und können somit dafür sorgen das sie in der Öffentlichkeit stets präsent sind die freien Alternativen jedoch nicht. Kommerzielle Werbung ist ein Beispiel von Filterung, denn das was der eine Anbieter an Aufmerksamkeit gewinnt das verlieren die anderen. Nur Akteure mit viel Geld können auf dauer in diesem Kampf um die Öffentliche Aufmerksamkeit bestehen, alle anderen werden an den Rand gedrängt also gleichsam ausgefiltert. Die Macht welche ein allumfassendes Wissen über jedes Individuum durch private und staatliche Akteure sowie den steigenden Fähigkeiten zur Individuell angepassten Filterung von Informationen entsteht ist absolut. Das Internet ist immer noch frei, frei in dem Sinne das es tatsächlich zahlreiche freie Platformen, Alternativen usw gibt. Diese werden auch nur dann von der Staatsmacht verfolgt wenn diese wie Piratebay oder Wikileaks tatsächlich zu einer Gefahr für die staatliche Ordnung werden. Dennoch haben Alternative Ansätze derzeit kaum die Kraft sich gegen die zunehmende Macht der Konzerne durchzusetzen. Die Vision der früheren Hacker war es ein Internet aufzubauen welches sich der Staatsmacht und Konzernkapitalistischer Kontrolle entzieht. Die aktuelle Entwicklung scheint jedoch eher darauf hinzudeuten das die Macht der Konzerne und Regierungen eben durch die digitalen Möglichkeiten ins unermeßliche wächst.

Die Freiheit im Internet ist somit also keinesfalls nur eine Frage der Netzpolitik sondern sie ist auch eine Frage der Wirtschaft. Denn alles politische ist im grunde lediglich der Überbau des Ökonomischen (Karl Marx), die kolonialisierung des Internets durch das Kapital und somit letztendlich auch durch die das Kapital stützende Staatsmacht ist die konsequente Fortsetzung kapitalistischer Entwicklung welche bisher so ziemlich alle Freiräume in den Profitorientierten Verwertungsprozess eingesogen hat. Das gerade bei den Piraten die Netzpolitik als Kernthema vor allem für sich alleine steht und wenig über die Zusammenhänge zwischen Politik und Wirtschaftlichen Interessen diskutiert wird ist ein Fehler. Wenn wir ein freies Internet haben wollen welches sich nach den Menschen und Freiheitsrechten ausrichtet so kommen wir denke ich nicht daran vorbei auch darüber zu diskutieren wie wir die Wirtschaft organisieren wollen. Eben jene Wirtschaft welche dabei ist die Freiheit des Netzes den Profitinteressen zu opfern. Ein freies Internet und ein ungehemmter Kapitalismus so wie wir ihn derzeit haben verträgt sich nicht miteinander.

Freiheitliche Religionspolitik

Da das Thema Religion, die Frage wie sich der Staat zur Religion positionieren soll gerade in der Piratenpartei immer wieder ein Thema ist fasse ich hier meine Gedanken dazu einfach mal kurz Zusammen.

In der Philosophie gibt es in Bezug auf die Religion 3 Idealtypen:

1.) Die Theisten, welche an eine religion Glauben und oftmals andere Menschen von dieser überzeugen wollen.
2.) Die Atheisten, welche die Wahrhaftigkeit jedweder Religion ablehnen und sich oftmals öffentlich gegen die Religion positionieren.
3.) Die Agnostiker, welche nicht wissen ob es einen Gott gibt oder nicht, bzw die Meinung vertreten das man es nicht wissen könne. Da es weder für noch gegen die Existenz eines Gottes wissenschaftliche Beweise gäbe. Der Agnostizismus bezieht also eine neutrale Position und lässt die Frage einfach offen.

Auf das Staatswesen übertragen gibt in Bezug auf die Religion ebenfalls 3 verschiedene Staatssysteme.

1.) Den Theistischen Staat: bzw Gottesstaat welcher sich in der Verfassung zu einer Religion bekennt. z.B. der Iran welcher nur den Islam als einzigste Religion aktzeptiert und folgliche alle anderen unterdrückt. In Europa waren solche politischen Systeme die von Inquisition und Verfolgung andersgläubiger gekennzeichnet waren in der Vergangenheit ebenfalls stark vertreten. Religionsfreiheit besteht in einem solchen Staat nicht, da nur eine Religion toleriert wird und alle anderen nicht. Je stärker sich ein Staat zu einer Religion bekennt desto mehr werden die Freiheiten der anderen Religionen eingeschränkt.

2.) Den Atheistischen Staat: Welcher die Religion aktiv bekämpft, z.B. die ehemaligen Staatssozialistischen Diktaturen des Ostblocks. Das Staatsziel ist die Überwindung jedweder Religion. Anhänger Religiöser Gemeinschaften werden gesellschaftlich benachteiligt oder gar verfolgt. Also, keine Religionsfreiheit.

3.) Der Laizistische Staat: hat ein Agnostisches Verhältniss zur Religion, mischt sich in die Frage ob es einen Gott gibt und welche Religion die Richtige ist nicht ein. Garantiert die Religionsfreiheit für alle Religiösen Gruppen welche die Freiheit der anderen tolerieren. Religion ist Privatsache, die Angelegenheit des Individuums, die Bürger können sich selbst für oder gegen einen Glauben entscheiden ohne dabei vom Staat beinflusst zu werden.

Ein Laizistischer Staat ist somit im Sinne einer Freiheitlichen, Libertären Politik welche keinen Einfluss auf die Entscheidungen der Menschen nimmt. Die Individuen aus denen sich die Gesellschaft zusammensetzt dürfen für sich selbst entscheiden ohne dabei vom Staat in irgendeiner Weise bevormundet zu werden. Daher hat sich der Staat auch vollständig aus der Finanzierung der Kirchen zurück zu ziehen da die hunderte millionenschweren Dotationen welche aufgrund von verträgen aus der Napoleonischen zeit an die Kirchen gezahlt werden eine Benachteiligung anderer religiöser Gemeinschaften darstellen welche nicht über solche staatlichen privilegien verfügen. Schließlich können jene Religiösen Gruppen welche vom Staat mitfinanziert werden aktiver für ihre Positionen werben und so die Menschen mit Hintergrundhilfe des Staates in ihrer freien Entscheidung stärker beinflussen. Der Staat stellt sich somit zulasten der Entscheidungsfreiheit des einzelnen auf die Seite einer Religionsgemeinschaft welche bevorzugt behandelt wird. Mit den Prinzipien eines laizistischen Staates ist dies in keinster Weise vereinbar.

Die Religionsfreiheit ist ein durch das Grundgesetz garantiertes Grundrecht. Der Staat hat lediglich die Pflicht diese Freiheit zu schützen, sich aber ansonsten aus den Belangen der Religion raus zu halten.

Die Krise der Piratenpartei

Trotz der aktuell prekären Lage, dem Streit im Vorstand und schlechter Umfragewerte wird von der Medienberichterstattung ignoriert weiterhin konstruktive Arbeit geleistet um die Piratenpartei voran zu bringen. Zum einen in den AGs welche sich weiterhin mit programmatischen Entwicklung von Inhalten beschäftigen als auch an den Stammtischen und Lokalen Gruppen welche dabei sind die Bundestagswahl vorzubereiten. Dennoch kommt die Partei auf der Basisebene aufgrund struktureller Probleme auch nicht mehr so recht voran. Der Bundesvorstand ist derzeit blockiert, außer Streit findet nicht mehr viel statt. Eine Repräsentation der Partei durch ihre gewählten Repräsentanten im Vorstand ist nicht mehr gegeben. Aber ich möchte mich in diesem Text nicht weiter mit den Problemen der Vorstandsleute befassen. Viel mehr möchte ich analysieren wie sich die derzeitige Lage für die Parteibasis darstellt. Als aktives Mitglied seit 2009 und gewählter Direktkandidat für die Bundestagswahl im Landkreis Lörrach bin ich verpflichtet die Partei im Wahlkampf zu vertreten. Was jedoch angesichts der derzeitigen Situation alles andere als Leicht ist, dies liegt nicht nur an der Situation im Bundesvorstand sondern auch in den immer deutlicher zutage tretenden struktuerellen Problemen.

Besonderst deutlich sieht man das an den Bundesparteitagen auf welchen die Programmatik beschlossen wird. Für eine Partei mit wenigen tausend Mitgliedern ist es noch leicht möglich das alle Interessierten zu den Parteitagen anreisen um Basisdemokratisch mitzubestimmen. Bei über 30.000 Mitgliedern wird das schon schwieriger, je größer die Zahl der Teilnehmer an den Programmatischen Parteitagen desto größer ist auch die Zahl der anwesenden Reallife Trolle welche durch sinnlose Anträge den Verlauf verschleppen. Desto größer ist auch die Zahl der Ideologen welche nur genau ihre Positionen durchsetzen wollen und alles andere durch endlos Diskussionen verzögern oder gar blockieren. D.h auf den Programmparteitagen wird also in 2 Tagen nur sehr wenig tatsächlich verabschiedet. Die derzeitige Entwicklung des Parteiprogramms ist zu langsam als das wir auf diese Weise in absehbarer Zeit die wichtigsten Themen gut abdecken können. Sollte der Einzug in den Bundestag gelingen wird sich dieses Problem weiterhin deutlich verschärfen, denn dann müssen auch zu tagespolitischen Themen sehr schnell standpunkte gefunden werden. Das wird auf dem 1 ineffizient verlaufenden Programmparteitag pro Jahr wohl kaum möglich sein.
Andere Möglichkeiten wie z.B. das viel gepriesene Liquid Feedback haben in der Satzung keinerlei verbindliche Stellung. Das heist das über das LQFB eigendlich nichts verbindlich beschlossen werden werden kann, noch nichtsmal Positionspapiere können so verabschiedet werden. Die Teilnahme am Bundes Liquid Feedback macht also keinerlei Sinn, bzw ist nur eine Spielerei hat aber keinen Politischen Einfluss. Was wohl auch der Hauptgrund für die geringe Beteiligung im LQFB ist, ich würde das gerne benutzen aber solange es keinerlei verbindlichkeit besitzt ist das leider alles nur Zeitverschwendung.
Als Basismitglied kann ich also nur an den Entscheidungen partizipieren wenn ich an den Bundesparteitagen anwesend bin (Aber auch nur wenn ich mir die Fahrt und die Übernachtung leisten kann und gerade zufällig Zeit dafür habe). Hinzu kommt das auf den Programmatischen Parteitagen eine extreme Flut von Anträgen bearbeitet werden will. Für den letzten Parteitag war das Antragsbuch über 1400 Seiten lang, aufgrund des ineffizienten Ablaufs konnte aber nur ein sehr kleiner Teil davon abgestimmt werden.
Wer sich also die Mühe macht Programmatisch zu arbeiten und eigene Anträge zu stellen wird also mit einer hohen Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit damit überhaupt gar nichts erreichen können, noch nichtsmal eine Abstimmung darüber. Das ist nicht gerade sehr motivierend und es steht im Wiederspruch zu dem Anspruch der Piratenpartei eine “Mitmachpartei” zu sein. Die schleppende programmatische Entwicklung ist dann folglich auch eine der Hauptkritikupunkte der Medien und Öffentlichkeit. Die derzeitige Situation stellt sich so dar das die Thematische Entwicklung völlig ungenügend ist und es zudem keine Köpfe gibt welche die Themen welche bereits erarbeitet wurden nach außen repräsentieren.
Ein weiteres Problem ist das die Bundesparteitage mit tausenden Teilnehmern extrem kostspielig sind, 2 mal im Jahr mehrere zehntausend Euros für solche Events auszugeben ist für eine kleine Partei ein enormer Kostenfaktor. Das Geld wäre besser angelegt in einem fest angsteltten Vorstand, und einem proffesionellen Presseteam das dann im Gegensatz zur aktuellen Situation auch auf tagespolitische Themen schneller reagieren könnte.

Die derzeitigen Strukturen der Piratenpartei sind einer Kleinpartei mit 5000 Mitgliedern angemessen. Jedoch völlig ungeeignet um die Zusammenarbeit von zehntausenden Mitgliedern effizient zu ermöglichen. Die Institution der programmatischen Bundesparteitage muss also ersetzt werden durch ein effizienteres System der Mitbestimmung, durch eine ständige Mitgliederversammlung. Ob die jetzt über LQFB oder über irgend ein anderes Tool realisiert wird sei einmal dahin gestellt. Auf jedenfall brauchen wir Basisdemokratische Strukturen welche die schnelle Einholung eines Meinungsbildes sowie die Weiterentwicklung der Programmatik ermöglichen. Vor allem das Meinungsbild wäre auch für den Vorstand wichtig um ein Feedback zu erhalten was auch der Entstehung von Meinungsverschiedenheiten und Streit vorbeugen würde. Da so durch die Basis klare Tatsachen geschaffen würden welche auch an die Medien kommuniziert werden könnten. Ich persönlich bin in dieser Hinsicht sogar der Meinung das die derzeitigen Streitigkeiten im Bundesvorstand nicht zuletzt das Resultat der strukturellen Probleme sind.
Solange keine effizient funktionierende Sturktur existiert in welcher alle Zuständigkeiten klar definiert sind solange wird die Partei nicht zur Ruhe kommen, solange werden die verschiedenen Meinungen darum wer für was zuständig ist und wie die Dinge zu organisieren sind zu ständigen Konflikten und Streitereien führen welche die Partei handlungsunfähig machen und zu einem entsprechend Chaotischen Bild in Öffentlichkeit und Massenmedien führen.

Personelle Diskussionen wer denn jetzt persönlich die Schuld an der derzeitigen Situation besitzt sind also somit völlig unproduktiv und gehen an den derzeitigen Problemen vorbei. Auch wenn ich eine Neuwahl BuVo für dringend notwendig halte da dessen Ansehen in der Öffentlichkeit zerstört und von diesem Aufgrund der offenen Feindschaften keine sinvolle koordinierung der benötigten Strukturreformen zu erwarten ist. Sollte der Partei die Strukturelle Erneuerung nicht zeitnah gelingen so riskiert sie ihre Zukunft, denn die derzeitige Situation ist auch für viele Basismitglieder sehr frustrierend und wird auf lange Sicht sehr demotivierend wirken.

Die Piratenpartei und der Kapitalismus

Die Piratenpartei stellt sich in den Medien immer als Sozialliberale Partei vor, also als Partei, welche einen sozialen Kapitalismus bzw. eine Erneuerung der Marktwirtschaft anstrebt. Einerseits soll der Markt frei von staatlicher Bevormundung sein, damit das Individuum soviel eigenen Gestaltungsspielraum wie möglich hat, auf der anderen Seite soll es möglichst sozial zugehen um die Menschen vor den Unbillen des freien Marktes (Arbeitslosigkeit, Zwang prekäre Beschäftigungen ausüben zu müssen) zu schützen. Dies soll dann durch das Bedingungslose Grundeinkommen geschehen.

Dass die Piraten für einen freien Markt eintreten verwundert nicht, schließlich gibt es in der Partei viele, die an Startups beteiligt sind oder als Selbständige ihre Arbeitskraft am freien Markt anbieten. Aber jene kennen auch die Risiken, wenn mal zeitweise die Aufträge und somit das Einkommen ausbleiben und das eigene Überleben am Markt gefährdet ist. Der freie Markt ist somit die Grundlage für die eigene Existenz, aber der Markt droht auch, diese Existenz jederzeit wieder vernichten zu können. Es ist unabsehbar wie die eigene Lebenssituation in ein paar Jahren sein wird, erfolgreicher Jungunternehmer/Selbständiger? Oder prekär beschäftigt bzw. arbeitslos in Abhängigkeit zur staatlichen Sozialbürokratie? Diese Unabsehbarkeit der eigenen Zukunft löst bei mir persönlich jedenfalls Stress und ein Gefühl der Unsicherheit aus. Da der Mensch nach Sicherheit strebt, sucht er natürlich nach einem Ausweg, nach einer Möglichkeit, wie Sicherheit geschaffen werden kann, um den selbst gewählten Lebensstil gegen die zunehmenden Marktrisiken zu versichern. Hier kommt dann die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel, da dieses auch im Falle von schlechten Zeiten die eigene Unabhängigkeit garantiert und gegebenenfalls die Basis für einen Neustart schafft.

Die Piratenpartei steht somit sicher in einer kapitalistischen Tradition. Jedoch setzt sich immer mehr das Bewusstsein durch, dass das Wirtschaftssystem im Gegensatz zu den Vollbeschäftigungsjahren der Wirtschaftswunderzeit nicht mehr in der Lage ist, soziale Sicherheit aus sich selbst heraus zu erzeugen. In den 1960 oder -70er Jahren hätte wohl kaum jemand ernsthaft über das Grundeinkommen diskutiert, schließlich wäre es ja im Falle des eigenen wirtschaftlichen Scheiterns leicht gewesen, am Markt einen neuen gut bezahlten Job zu finden. Die Lage heute sieht drastisch anders aus: die Jugendarbeitslosigkeit erreicht in Europa immer weitere Höchststände, Zeit/Leiharbeit und unsichere Arbeitsbedingungen sind der Normalzustand. D.h die zunehmende Verunsicherung ergreift nun auch zunehmend Selbständige und jene, welche eigentlich auf unternehmerischen Erfolg am Markt hoffen.

Auf der einen Seite wird der Kapitalismus, der Freie Markt immer noch mit der Hoffnung auf Erfolg und Wohlstand assoziiert, auf der anderen Seite aber auch als mögliche Bedrohung erkannt, gegen die man sich schützen will. Das Grundeinkommen dient hier als eine art Versicherung, einerseits müsste man im Falle des unternehmerischen Erfolges viel mehr Steuern zahlen, um das Grundeinkommen für alle zu finanzieren aber so wäre man im Falle des Misserfolges auch abgesichert und es würde nicht mehr der Fall in die Prekarität drohen.

Die Motivation, für das Grundeinkommen einzutreten, unterscheidet sich somit ein wenig von eher linken Gruppen, welche das Grundeinkommen als einen Möglichen Ausweg aus dem Kapitalismus sehen, wie dies z.B. der Französische Kapitalismuskritiker und Philosoph Andre Gorz vertreten hat. Auf Seiten der eher wirtschaftsliberalen Befürworter steht zum Beispiel Götz Werner, welcher als Gründer der DM-Markt-Kette zu erheblichen Reichtum gekommen ist. Für ihn ist das Grundeinkommen ein Modell das einerseits soziale Sicherheit schafft aber auf der anderen Seite auch die Risiko und Innovationsfreudigkeit der Unternehmer befeuern soll. In eine ähnliche Richtung argumentierte Milton Friedman schon in den 1960er Jahren, indem er sich für die Negative Einkommenssteuer aussprach (Auf Youtube). Diesem Konzept zur Folge würde das Finanzamt jedem Bürger, dessen Einkommenssteuerschuld unter einem definierten Minimum liegt die Differenz ohne jede Prüfung und staatliche Kontrolle überweisen. Dies sei die Voraussetzung dafür, dass alle Menschen, auch jene mit keinem Einkommen, als freie Bürger am freien Markt teilnehmen können.

Daher unterscheidet sich die Argumentation vieler Piraten im Bezug auf das Grundeinkommen erheblich von der kapitalismuskritischen Argumentationsweise welche das BGE vor allem als ein Instrument zur Überwindung Kapitalismus ansieht, indem die Menschen von dem Zwang, für das Kapital zu arbeiten, befreit werden. Was u.a für Gorz eine mögliche Voraussetzung zur Entwicklung alternativer Produktionsweisen jenseits von Kapital und Staat ist: Andre Gorz verweist hier vor allem auf die Hackerbewegung und die Freie Software welche eine bereits existierende Keimzelle einer anderen (Anarchistisch-Kommunistischen) Ökonomie sei, die sich erst durch das Grundeinkommen, welches den Menschen die volle Partizipation an solchen Projekten ermögliche, voll entfalten könne.

Obwohl es eine teils enge Vernetzung zwischen Piratenpartei und der freien Software Bewegung und Hackergruppen zu geben scheint, folgt man hier mehrheitlich nicht dem linken kapitalismuskritischen Modell, sondern scheint eher einen Kapitalismus mit Menschlichem Antlitz anzustreben, also eine soziale Marktwirtschaft, in der niemand zurück gelassen oder ausgegrenzt wird aber gleichzeitig auch möglichst viel wirtschaftliche Freiheit ohne staatliche Regulation herrscht.

Markt oder Allmende ?

In vielen anderen Punkten scheint die Piratenpartei jedoch nicht so sehr auf die positiven Kräfte des Marktes zu vertrauen. Das wird an vielen Positionen der Landesprogramme sowie des Parteiprogramms auf Bundesebene deutlich. So haben sich bisher viele Landesverbände (z.B. der LV Berlin) für den fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr ausgesprochen. Dies steht natürlich im deutlichen Widerspruch zur marktwirtschaftlichen Organisationsweise eines öffentlichen Verkehrssystems. In der Marktwirtschaft konkurrieren privatwirtschaftlich betriebene Personentransportunternehmen miteinander, sie agieren profitorientiert und finanzieren sich durch den Verkauf von Tickets. Ein “kostenfreier” öffentlicher Nahverkehr der von der Kommune oder dem Staat finanziert, also von der Gemeinschaft getragen wird, passt nicht so recht in das wirtschaftsliberale Modell.
Auch würden wirtschaftsliberale Parteien wie z.B. die FDP bei der Schaffung von öffentlichen
W-lan Zugängen wohl eher auf die Kräfte des freien Marktes vertrauen, also darauf, dass Privatunternehmen kommerzielle, kostenpflichtige Angebote in Eigenregie schaffen ohne dass der Staat sich in diese Angelegenheiten einmischt. Fakt ist aber, dass die Forderung nach kostenfreiem W-lan auf öffentlichen Plätzen und in Bildungseinrichtungen sowie anderen Staatlichen Institutionen in allen Parteiprogrammen der europäischen Piratenparteien zu finden ist. Auch in diesem Fall will man sich also lieber doch nicht auf das Kapital verlassen, sondern sieht den Informationszugang als Grundrecht an, welcher durch Staat bzw Kommunen zu gewährleisten ist.

Beim Thema freie Software ist die Sache schon nicht mehr so eindeutig. Es wird propagiert, dass sich die öffentlichen Verwaltungen bei der Beschaffung von Software nicht mehr von Großkonzernen wie Microsoft abhängig machen und statt dessen mehr auf Freie Software wie Linux oder OpenOffice(LibreOffice) setzen sollen. Das wird damit begründet, dass man sich nicht von einem Hersteller abhängig machen sollte, der alle Rechte des “Geistigen Eigentums” an der Software hält und somit ständige Lizenzgebühren zu entrichten sind. Zudem wird kritisiert das der Einsatz proprietärer Software die Abhängigkeit zu geschlossenen Formaten und Protokollen zur Folge hat, was es schwer macht zu einem späteren Zeitpunkt auf die Software eines anderen Unternehmens zu wechseln. Proprietäre Software sei somit von Natur aus monopolistisch.
Einerseits ist es so, dass die freie Software die kapitalistische Eigentumslogik strikt ablehnt, die Software sozusagen in der digitalen Allmende für alle Menschen und Institutionen und Firmen frei und unentgeltlich verwendet werden kann und die Weiterentwicklung dieser Kooperativ erfolgt anstatt auf Basis der Konkurrenzlogik. Anderseits wird aber von vielen Piraten ausdrücklich die Marktwirtschaftlichkeit der freien Software betont, denn da jeder diese Software frei verwenden kann gibt es dutzende kommerzieller Firmen welche Support und Dienstleistungen rund um Freie und Open Source Software anbieten. Also im Gegensatz zu Monopolisten wie Microsoft, welche durch ihr “Geistiges Eigentum” an ihrer Software das totale Monopol an dieser inne haben, herrscht in der Freien Software Ökonomie die freie Marktwirtschaft im Sinne eines schaffenden Kapitalismus, da Jeder wirtschaftliche Dienstleistungen rund um freie Software anbieten kann und eben nicht nur ein einziger monopolistischer Großkonzern.

Bei den Piraten scheint liberale und linke Politik miteinander zu verschmelzen und nicht mehr als unüberwindbarer Gegensatz aufgefasst zu werden. Die Piratenpartei scheint zu Liberal zu sein um wirklich als Linke Partei durchgehen zu können, aber dennoch zu Sozial und am Gemeinwohl orientiert als das die Attribute des Wirtschaftsliberalismus noch irgendwie passen würden. Auf jeden Fall ist es jedoch das Produkt einer politischen Herangehensweise, welche nicht einer festen Ideologie (Rechts/Links) folgt sondern auf einen ergebnisoffenen basisdemokratischen Prozess setzt, um Themen im offenen Diskurs zu erarbeiten.

Europas Geldkrise

Die derzeitige Krisenpolitik der EU erkennt den Grund für die aktuelle Wirtschaftskrise vor allem in der hohen Staatsverschuldung. Als Lösung des Problems wird ein gnadenloser Sparkurs von den verschuldeten Ländern eingefordert um das Staatsdefizit und bestehende Schulden abzubauen. Es stimmt zwar das die Staatsverschuldung und somit die Abhängigkeit von den Finanzmärkten zu einem erheblichen Maße mit verursacht, jedoch ist es absurd zu glauben es wäre möglich die Abhängigkeit durch radikales Sparen zu durchbrechen.

Denn jeder Euro der gespart wird, also nicht ausgegeben werden kann wird auch von niemand anderem verdient. Wird weniger verdient werden auch weniger Steuern gezahlt und die Möglichkeiten das Staatsdefizit zu bedienen sinken trotz harter Sparprogramme immer weiter. Wenn aufgrund der Sparpolitik weniger Geld in einer Volkswirtschaft zirkuliert dann kann auch folglich auf seiten der Arbeitnehmer nicht mehr so viel verdient werden. Was in letzter Konsequenz bedeutet das die Arbeitslosigkeit steigt, die Löhne absinken und somit auch die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen stark zurück geht. Die Drosselung der Produktion, entlassung von Arbeitskräften und somit weiter schwindende Kaufkraft sind die Folge. Der Wohlstand der betreffenden Gesellschaft schwindet also da vorhandene Resourcen. Produktionsmittel und Arbeitskräfte aufgrund des Geldmangels nicht mehr verwendet werden können. Das Ziel einer Wirtschaft ist es jedoch nicht Geld oder Schulden zu verwalten sondern die benötigten Güter und Dienstleistungen herzustellen und deren Verteilung zu gewährleisten.

Daher muss es das Ziel einer verantwortungsbewussten Wirtschaftspolitik sein dafür sorge zu tragen das immer genügend Geld in der Realwirtschaft im Umlauf ist um die Wirtschaft am laufen zu halten. In der Vergangenheit wurde dies vor allem durch private und staatliche Verschuldung gewährleistet. Die aktuelle Überschuldungskrise zeigt jedoch eindeutig das dies eine Sackgasse ist. Die Abhängigkeit von Finanzmärkten und Großbanken wird zu einer zunehmenden Gefahr für die Wirtschaft und Demokratie. Daher bedarf es einiger grundlegender Änderungen daran wie sich die Staaten finanzieren.

1.) Die Zentralbanken müssen in die Finanzierung der Staaten eingebunden werden indem sie Staatsanleihen direkt aufkaufen und dieses Vorgehen quasi durch die Ausweitung der Geldmenge finanzieren.
Gegen dieses Vorgehen spricht jedoch vor allem die populäre Inflationsangst die in weiten teilen der Bevölkerung, besonderst in Deutschland weit verbreitet ist.
Eine reale Inflationsgefahr besteht jedoch nur dann wenn die im Konsummarkt verfügbare Geldmenge in Relation zur vorhandenen und produzierbaren Gütermenge zu stark ansteigt.
Zur Zeit steigen jedoch sowohl die technische als auch krisenbedingte Arbeitslosigkeit immer weiter an. Zudem besteht durch den technischen Fortschritt und der somit rasant steigenden Produktivität die Möglichkeit einer größeren Geldmenge auch eine größere Gütermenge gegenüber zu stellen. Somit ist selbst durch eine expansive Notenbankpolitik das entstehen einer ernsthaften Inflation eher unwahrscheinlich. Jedoch muss verhindert werden das die zur Finanzierung des Staates neu geschaffenen Geldmassen sich an den Finanzmärkten akkumulieren und dort zu neuen Spekulationsblasen und Krisen führen. Hierzu muss die überschüssige Geldmenge aus dem Markt entfernt werden. Dies kann nur durch eine konsequente Besteuerung von Finanztransaktionen und großen Vermögen (z.B. Erbschaftssteuer) erreicht werden. Eine andere indirekte Möglichkeit bestünde darin das man die Banken mit der ansteigenden Geldmenge dazu verpflichtet ihren ihren Eigenkapitalanteil immer weiter zu erhöhen und somit verhindert wird das die überschüssigen Geldmengen unkontrolliert an die Finanzmärkte gelangen. Zudem hätten die Banken so größere Eigenreserven und könnten im Krisenfall eher aus eigener Kraft überleben anstatt ohne von Staat und Steuerzahler gerettet werden zu müssen. Um den Märkten das überschüssige Geld zu entziehen wäre zudem eine EU weite Mindeststeuer für hohe Einkommen und Kapitalerträge notwenig um Steuerdumping und den Konkurrenzkampf der Staaten um die billigsten Steuern zu unterbinden. Ideal wäre es natürlich die großen Wirtschaftsmächte würden sich weltweit auf eine Mindeststeuer einigen und diese auch gegen die Interessen von Steuerparadiesen durchsetzen um so überschüssiges Kapital weltweit aus dem Markt entziehen zu können.

Letztendlich wird nichts daran vorbei führen massive staatliche Ausgaben zu tätigen, zum Beispiel durch den Ausbau der Infrastruktur (Internet, Breitbandnetz etc), öffentliche Verkehrsmittel sowie für Forschung und soziales um so Geld in den Markt zu bringen und die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen zu stabilisieren. Aufgrund langfristig technisch bedingt steigender Arbeitslosigkeit wird man um ein Grundeinkommen, negative Einkommenssteuer oder zumindest ein repressions freies Sozialsystem nicht vorbei kommen.

Ansonsten droht eine unkontrollierbare Rezession, eine Spirale aus steigender Arbeitslosigkeit, sinkender Nachfrage und somit Zusammenbruch des Absatzes also ein absinken der Kauffähigen Nachfrage unter die Menge der tatsächlich produzierten bzw. produzierbaren Güter. Also eine Konstellation welche in den 1930er Jahren in Zeiten der großen Weltwirtschaftskrise ebenfalls vorherrschend war Überproduktion führt zur Drosselung der Produktion und somit zu Entlassungen, steigender Arbeitslosigkeit und somit sinkender Nachfrage. Diese Entwicklung in den Niedergang lässt sich derzeit in Griechenland und Spanien in Echtzeit beobachten. Die sinkende Nachfrage in den Krisenländern droht nun die gesamte europäische Wirtschaft aus dem Gleichgewicht zu bringen.

Die Krise ist unausweichlich

Obwohl die Krise derzeit noch durch entschiedenes staatliches Eingreifen verhindert werden könnte wird dies voraussichtlich jedoch nicht geschehen. Die derzeitige neoliberale Polit- und Wirtschaftselite ist dazu nicht in der Lage. Da in der Mainstream Ökonomie immer noch der Glaube vorherrscht man könne einen Staat wie ein privates Unternehmen führen und gesund sparen. Für ein überschuldetes Unternehmen mag ein hartes Sparprogramm zwar sinnvoll sein um wieder Konkurrenzfähig zu werden. Für eine Volkswirtschaft ist dieses neoliberale Denken jedoch katastrophal und führt zwangsläufig in den wirtschaftlichen Niedergang. Es herrscht also die Vorstellung vor das die jetzige Krise lediglich eine Krise der überschuldeten Staaten sei welche durch den Abbau von Schulden behoben werden könne. Die vorherrschende Doktrin das der Markt alles ohne jeden staatlichen Eingriff von selbst regeln würde, staatliche Eingriffe in jedem Fall schlecht seien verhindert die Bereitschaft das notwendige zu tun um eine umfassende Systemkrise noch abzuwenden. Immerhin wird der zu erwartende wirtschaftliche Kollaps die Neoliberalen Wirtschaftstheorien in der Realität widerlegen und so zum verschwinden des Neoliberalismus als dominierendes wirtschaftliches Paradigma führen, nur zu welchem Preis ?

 

Arbeit, Konsum und Minimalismus

Was würdest du tun wenn dir jemand 5 millionen Euro schenken wollte ? Du würdest das Geld mit Sicherheit sofort annehmen. Aber würdest du die 5 millionen auch dann noch annehmen wenn du im Gegenzug 40 Jahre lang jede Woche 70 Stunden hart arbeiten müsstest um diese zu erwirtschaften ?

In diesem Fall stellt sich die Frage was wichtiger ist, das viele Geld oder die Lebenszeit welche du für die Arbeit aufwenden müsstest. Denn im Grunde müssen wir alles Geld welches wir durch Arbeit verdienen teuer bezahlen und zwar mir unserer Lebenszeit welche wir über die Arbeitszeit in Lohn umtauschen sie aber gleichzeitg verlieren. Zeit die wir für andere Dinge hätten einsetzen können welche jedoch nachdem wir uns entschieden haben was wir damit anstellen unwiederbringlich verloren ist. Um in den Besitz von Geld zu gelangen müssen wir unsere kostbare Lebenszeit zu Markte tragen, für jedes Geld das wir verdienen opfern wir einen teil unseres Lebens.

Nun ist ein Leben ohne Geld in der modernen Zivilisation kaum vorstellbar und selbst in einer Gesellschaft ohne Geld muss Arbeit erbracht werden um der Natur die für ein Überleben notwendigen Güter zu entreißen. Wir kommen also nicht daran vorbei einen Teil unseres Lebens zu opfern um überhaupt leben zu können. Allerdings sollten wir uns die Frage stellen für was wir unser Leben Opfern und ob dies immer einen Sinn macht. Arbeiten um des Arbeitens willen ? Also die Opferung unserer Lebenszeit um der Opferung willen wie es uns die Prediger der Arbeitsmoral einpeitschen wollen ? Das macht nicht den geringsten Sinn, insofern handeln die Workaholics welche ihren Lebenssinn aber nicht ihre Lebensfreude in der Arbeit finden zuhöchst irrational. Wer viel Arbeitet um sich davon Konsumgüter und Statussymbole zu kaufen die er/sie eigendlich nicht benötigt opfert seine Lebenszeit für rein Materialistische Dinge wie Geld und Luxus bzw. Konsumgüter.

Wer also das eigene Leben sinvoll gestalten will sollte bewusst handeln, abwägen was an Anschaffungen notwendig ist und was nicht um so wenig Lebenszeit opfern zu müssen wie möglich ist um einen Vernünftigen Lebensstandard zu erreichen. Ein minimalistisches Leben welches auf einer Selbstbegrenzung auf das nötige beruht kann somit durchaus Glücklicher sein als jenes welche die Selbstopferung und Verlust der Lebenszeit um der Karriere willen und zur Finanzierung des Konsums in den Mittelpunkt stellt.
Der Konsumverzicht und die Arbeitsrücknahme ist somit eine möglicher Weg die Kontrolle über das eigene Leben zurück zu erlangen und zu einem glücklichen Leben zu finden da es einem die Freiheit eröffnet die zur Verfügung stehende Lebenszeit zum Leben zu nutzen denn Lebenszeit ist im Gegensatz zu den materiellen Konsumgütern ein Wert welcher nicht käuflich ist.

Unsere Konsum- und Marktwirtschaft beruht auf der Idee, dass man Glück kaufen kann, wie man alles kaufen kann. Und wenn man kein Geld bezahlen muss für etwas, dann kann es einen auch nicht glücklich machen. Dass Glück aber etwas ganz anderes ist, was nur aus der eigenen Anstrengung, aus dem Innern kommt und überhaupt kein Geld kostet, dass Glück das “Billigste” ist, was es auf der Welt gibt, das ist den Menschen noch nicht aufgegangen.
(Erich Fromm, Psychoanalytiker)

Die Idee das man Glück durch Konsum kaufen kann ist eine kurzsichtige Illusion, gemessen an dem Preis an Lebenszeit welcher zu bezahlen ist um an der modernen Konsum und Überflussgesellschaft vollumfänglich teilzunehmen. In einer Gesellschaft in der Jedoch die Konsumistische Ideologie vorherrschend ist scheint es den Menschen unverständlich zu sein das jene Werte welche nicht in Warenform gepresst gehandelt werden kann der wichtigsten sind welche uns zur Verfügung stehen, nämlich unsere freie Lebenszeit ohne welche die Erlangung von Glück nicht möglich ist. In diesem Sinne, wenn ihr glücklich sein wollt dann gilt es sich auf das zurück zu besinnen was wirklich wichtig ist, sich die Zeit für die Familie und gesellschaftliche Aktivitäten und Kulturelles Schaffen zu nehmen. Dabei sollte man sich nicht länger von einer falsch verstandenen Arbeitsmoral blenden lassen. Denn im Gegensatz zu früher können wir bei unserer heutigen Produktivität auch mit zunehmend weniger Arbeit ein gutes Leben führen. Das Festhalten an den alten Vorstellungen der Vollzeitarbeitsgesellschaft führt bei steigender Produktivität zwangsläufig auch zu einer steigenden Flut an Konsumgütern und Dienstleistungen, der so befeuerte Konsumismus verschleiert jedoch lediglich den Blick auf die wirklich wichtigen Dinge im Leben so das ein mehr an Faulheit heutzutage für das individuelle wie auch gesellschaftliche Wohlergehen durchaus förderlich wäre.

Das einzelne Individuum ist in unserem modernen Wirtschafts und Gesellschaftssystem nichts weiter als ein einzelnes isoliertes Teilchen von welchem erwartet wird das es sich den Marktgesetzen unterordnet und seine Arbeits bzw Lebenszeit zu Markte trägt. Alle Menschen werden somit gleichsam an das starre System des Arbeitsprozesses gebunden, der Gedanke daran das das Leben auch anders sein könnte wird ihnen von Staat und Wirtschaft systematisch ausgetrieben da sie es ansonsten kaum aushielten ihre Lebenszeit und Arbeitskraft ständig zu markte zu tragen.

Jedenfalls will es mir dünken als ob der Menschentypus der heute auf die Welt kommt vorweg schon zu einem außerordentlich weitem Maß in die verwaltete Welt hinein passt, das er gleichsam in sie hinein geboren wird. Starr sind diese Menschen weil sie eigendlich keine Spontanität mehr haben , weil sie eigendlich gar nicht mehr ganz leben, sondern weil sie selber sich bereits als die Dinge, als die Automaten erfahren als die sie verwendet werden

(Theodor W. Adorno, Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist.)

Das beste Beispiel für diesen “Menschentypus” ist wohl der des typischen Managers in einer Großbank oder des Bürrokraten im Staatsapperat. Für diese Menschen existieren die Mitmenschen über deren Schicksal sie entscheiden nur als Objekte, nur als Zahlen auf dem Papier welche es ihm ermöglichen ohne jegliche Emotionen und zwischenmenschliche Symphatie/Antiphatie Urteile über sie zu fällen und ihre Zukunft zu besiegeln. Eine einzelne Unterschrift genügt um tausende Menschen in die Arbeitslosigkeit zu entlassen oder aus ihren Häusern zu werfen ohne mehr über diese Menschen und ihre Lebensumstände zu wissen. Das einzige was zählt ist die gesetzen Anforderungen wie eine Maschine zu erfüllen: “Sie müssen in jedem Augenblick bereit sein an jeder Stelle zu funktionieren und nur wenn sie diese Bereitschaft ununterbrochen unter Beweis stellen dann entgehen sie der universalen Drohung der Arbeitslosigkeit”(Theodor W. Adorno).

Das Merkwürdige an diesem System ist das die Neoliberalen Ideologen welche diese Gesellschaftsform predigen nicht müde werden zu betonen wie Freiheitlich doch die Unterordnung des einzelnen Menschen unter den Selbst-Vermarktungszwang der sogennanten “Freien Marktwirtschaft” ist. Anscheinend sind tatsächlich sehr viele Menschen von der Vorstellung Indoktriniert das sie meinen ihre Freiheit, ihre Selbstverwirklichung nur durch das zu Markte tragen ihrer eigenen Lebenszeit in der Neoliberal geprägten Arbeitsgesellschaft erreichen zu können. In den Schulen und in den (Staats)Medien und Universitäten wird uns dieses System als das einzig Freiheitliche eingehämmert obwohl es in Bezug auf das einzelne Individum die Inkorporation einer Ideologie der Selbstversklavung fördert wie kein anderes. War im Stalinismus oder im Faschismus die Ausbeutung und Versklavung der Menschen unter das System offensichtlich so ist dies im Neoliberalismus durch eine Pseudofreiheit verschleiert welche den Menschen die illusion lässt sie hätten tatsächlich die Wahl ein anderes Leben zu leben und wenn sie es nicht tun sei dies ihre eigenes Verschulden welches auf mangelnden Fleiß oder Bildung zurück zu führen sei. Den Menschen wird von der Werbeindustrie die Illusion eingebläut das wenn sie nur ihr Leben der fleißigen Arbeit opferten sie sich Reichtum erwirtschaften könnten von welchem sie später das Glück in Form von Konsumgütern kaufen könnten.

Diese Illusion der Freiheit an die tatsächlich ein großer Teil der Bevölkerung fest glaubt erinnert an die Funktion des “Neusprech” in Orwells 1984 “Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke”. Die Überzeugung das das Neoliberale System tatsächlich Freiheitlich ist macht es für die Menschen unmöglich sich ein Leben in wirklicher Freiheit überhaupt vorstellen zu können, aus diesem Grunde ist dieses System auch erfolgreicher und hat alle anderen Systeme der offenen Unterdrückung (Staatssozialismus, Faschismus) überleben können.

Da es wohl auf Absehbare Zeit nicht möglich sein wird ein anderes Gesellschaftssystem zu realisieren bleibt wohl nichts anderes übrig als sich selbst von den zwängen welche von dem derzeitigen Gesellschaftsystem ausgehen zu befreien und die Arbeit und den Konsum auf das Maß zu beschränken welche einem ein möglichst freies Leben mit viel Zeit ermöglichen was dem eigenen Lebensglück durchaus förderlich sein dürfte. Je mehr Menschen dies erkennen desto mehr würde zudem dem vorherrschenden System welches auf den stetig steigenden Massenkonsum angewiesen ist die Existenzgrundlage entzogen und die Möglichkeiten zum Aufbau einer Freiheitlichen Gesellschaft geschaffen welche sich an den Fähigkeiten und Bedürfnissen der Menschen orientiert. Aber selbst wenn dies nicht eintreten sollte lohnt es sich sich selbst von den vom System geschürten Ängsten und Zwängen soweit es geht zu befreien und ein selbstbewusstes Leben ohne Angst zu führen anstatt weiter den leeren Versprechen vom Glück durch Konsum und Materialismus hinterherzulaufen und dafür das eigene Leben, die eigene Lebenszeit zu opfern.

Die Zukunft der Menschheit im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz

Als 1997 erstmals ein Computer in der Lage war den amtierenden Schachweltmeister Casparow zu schlagen war dies noch eine Weltbewegende Sensation. Dabei ist das erlernen von Schach für ein Computer kein großes Problem, das Spiel besteht aus klaren logischen Regeln welche sich leicht Programmieren lassen. Die große Menge an möglichen Zügen lässt sich dann ausreichend Rechenkapazität vorausgesetzt im voraus berechnen oder aus einer entsprechenden Datenbank abrufen um die Züge mit den besten Erfolgsaussichten zu ermitteln. Im Grunde ist das also mit relativ einfacher Mathematik zu machen.

Bekanntermaßen steigt die Rechenkapazität neuer Hardware ständig exponential an. So das heutige Systeme ein vielfaches jener Rechenkraft besitzen welche benötigt wird um einen Menschen in Schach zu schlagen. So gelang es IBM Forschern eine “Künstliche Intelligenz“ zu entwickeln welche mittlerweile sogar in der Lage ist in der Quizshow Jeopardy gegen die amtierenden Meister zu gewinnen. Also ein System das in der Lage ist komplexe Fragestellungen zu verstehen und aus einer entsprechend umfangreichen Textdatenbank welche z.B. Wikipedia, IMDB und andere umfangreiche Textarchive mit Allgemeinwissen enthält die korrekte Antworten finden. Hierfür ist im Gegensatz zu Schach jedoch ein komplexes logisches Verständnis des Inhalts von riesigen Informationsmengen erforderlich um richtige von falschen Antwortmöglichkeiten trennen zu können.

Nun denken wir die Entwicklung noch mal 10-20 Jahre in die Zukunft, es wäre durchaus denkbar das es bis dahin Rechenkapazität und Software gibt welche in der Lage wäre auch große Mengen an akademisch/Wissenschaftlichen Inhalten zu verarbeiten und einer logischen Analyse zu unterziehen. Somit wäre es möglich ein System zu erschaffen das zum Beispiel auf Fragen mögliche Antworten auf Basis von wissenschaftlichen Informationsarchiven ausgeben kann und diese als Quelle nennt. Solch ein System wäre sehr viel effizienter als eine einfache Suche (z.B. Google) welche als Ergebnis nur das Auftauchen von bestimmten Schlüsselwörtern ausgeben kann.

Wenn wir uns mal vorstellen das die gegenwärtigen Entwicklungen in den nächsten 10-20 Jahren mit der gleichen Beschleunigung Voranschreiten wird dann ist absehbar das der derzeitige Stand der Technik und das was uns heute möglich erscheint noch nicht das Ende der technischen Entwicklung darstellen werden. Es wäre also durchaus denkbar das es eine Künstliche Intelligenz erschaffen wird welche in der Lage ist wissenschaftliche Arbeiten oder Bücher zu schreiben und das auf einem Niveau mit dem kein Mensch mithalten kann. Allein die Tatsache das eine solche Digitale Intelligenz in der Lage ist quasi eine Kopie das gesamten Internets oder Millionen von digitalisierten Büchern zu erfassen stellt einen Wissenschatz dar den sich ein Mensch während seiner gesamtem Lebenszeit selbst bei intensivem Studium der Wissenschaften niemals erarbeiten könnte.

Seit der Industriellen Revolution bis hinein in die 1970er Jahre hat sich der technische Fortschritt darauf konzentriert die physische Menschliche Arbeitskraft zu ersetzen. Manuell von Handwerken durchgeführte Arbeiten wurden zunehmend Industrialisiert, Rationalisiert und letztendlich Automatisiert. In der Folge arbeitet heute nur noch ein kleiner Teil der Menschen in der Produktion von Nahrungsmitteln, Industrie und Konsumgütern. Die Arbeitskraft des menschlichen Körpers wurde und wird somit zunehmend aus dem Produktionsprozess verdrängt. Doch selbst wenn diese Verdrängung abgeschlossen sein sollte ist damit die technische Entwicklung noch lange nicht an ihr Ende angekommen.

Denn derzeit ist im Gegensatz zu früher nicht mehr die physische Menschliche Arbeitskraft der größte Kostenfaktor für die Wirtschaft sondern die Menschliche Intelligenz. Um die moderne Wissensökonomie am Laufen zu halten sind immer mehr Spezialisten und gut ausgebildete Fachkräfte erforderlich. Diese sind jedoch für die Unternehmen ein großer Kostenfaktor und somit wäre es für diese getreu der kapitalistisch/Marktwirtschaftlichen Logik durchaus von Nutzen die teuren Fachkräfte mit Hilfe entsprechender Technologie zu ersetzen und so Kosten einzusparen.
Mit Watson, hat diese Entwicklung nun begonnen. Die Menschliche Intelligenz wird in Zukunft genauso durch die Leistung der Maschinen ersetzt werden wie die Maschinerie in früherer Zeit die manuelle körperliche Arbeit verdrängt hat. Der Mensch welcher der Kraft einer Großindustriellen Maschine tausendfach unterlegen ist wird in Zukunft wohl auch der Digitalen Intelligenz welche ein vielfaches effizienter und schneller funktionierend wird als ein biologisches Gehirn unterlegen sein. Die Menschen werden also aus dem Arbeitsprozess verdrängt werden. Welche Gesellschaftlichen Veränderungen die Folge sind wenn die KI eines Tages ein größeres Wissen besitzt als jeder Akademiker sind derzeit wohl noch kaum absehbar.

Jedoch besteht das Risiko das der Mensch durch seine geistige Unterlegenheit gegenüber der Maschinerie in einen Zustand der Unmündigkeit zurück fällt. Warum sollte sich jemand selbst über etwas Gedanken machen wenn man auch einfach den Haushaltsroboter Fragen kann ? Statt selbst Entscheidungen und Aufgaben zu übernehmen mit dem Risiko Fehler zu machen wäre es viel einfacher diese an die Künstliche Intelligenz zu delegieren. Denn der Roboter würde durch seine Superintelligenz viel besser wissen was für uns Menschen gut ist als wir selber. Wenn die KI jedoch permanent bessere Entscheidungen fällt als wir selbst dann werden wir wohl in Zukunft dazu übergehen freiwillig einfach das zu tun was Roboter uns sagt. Es stellt sich also die Frage ob der Mensch im Zusammensein mit einer ihm bei weitem überlegenen aber wohlwollenden Intelligenz nicht die Rolle eines unmündigen Kindes einnehmen wird ?

“Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner
selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,
sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben
nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des
Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines andern zu bedienen.
Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
ist also der Wahlspruch der Aufklärung.” (Immanuel Kant).

Die Entwicklung einer virtuellen Überintelligenz würde also zwangsläufig die Aufklärung
ablösen bzw in Frage stellen. Denn wer würde sich noch des eigenen
Verstandes Bemühen wenn der Verstand der lieben Maschine welche nur
das beste für uns will viel besser ist als unser eigener ?

Auf der anderen Seite würden die Menschen durch diese Entwicklung wohl auch mit dem Wegfall der Erwerbsarbeit an sich von allen ausbeuterischen Arbeitsstrukturen befreit werden und nun die Zeit haben ihr Leben ihren eigenen Interessen nach zu gestalten und sich unabhängig von den Zwängen einer verpflichtenden Arbeitsgesellschaft Wissen anzueignen. Mit dem Aufkommen der Künstlichen Intelligenz würden somit neue Freiräume geschaffen werden welche in früheren Zeiten nur für die von der Arbeit befreiten Eliten zugänglich waren. Die Folge davon könnte eine Befreiung des Menschen von den ökonomischen Zwängen sein welche neue Wege eröffnet das eigene Leben bewusst zu gestalten.

Von daher bleibt abzuwarten welche Zukunft uns die Technische Entwicklung bringen wird. Die sanfte Entmündigung oder das Reich der Freiheit und Selbstbestimmung ?