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Laut aktueller Mitgliederstatistik hat die Piratenpartei die Zahl von 30.034 Mitgliedern erreicht. Somit hat sich die Mitgliederzahl seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mehr als verdoppelt. Da in diesem Jahr Vorraussichtlich keine größeren Wahlen mehr anstehen ist aber damit zu rechnen das sich der Piratenhype und der Anstieg der Mitgliederzahlen etwas abschwächen wird. Damit nimmt die Piratenpartei gemessen an den Mitgliederzahlen den 7 Platz in der deutschen Parteienlandschaft ein direkt hinter den Grünen welche auf 59.019 Mitglieder kommen.
Landesverband  |
Anzahl
Mitglieder1 |
davon stimm-
berechtigt2 |
stimmber.
in % |
Mio.
Einw. |
Mitglieder/
Mio. Einw. |
stimmber.
Mitglieder/
Mio. Einw. |
Fläche
(km²) |
Mitglieder/
1000 km² |
Stand |
| Baden-Württemberg |
3277 |
1701 |
51,9% |
10,8 |
305 |
158 |
35.751 |
92 |
27.04.2012 |
| Bayern |
6524 |
2422 |
37,1% |
12,5 |
520 |
193 |
70.552 |
92 |
10.05.2012 |
| Berlin |
3352 |
1289 |
38,5% |
3,5 |
965 |
371 |
892 |
3.758 |
26.04.2012 |
| Brandenburg |
1033 |
361 |
34,9% |
2,5 |
414 |
145 |
29.479 |
35 |
14.05.2012 |
| Bremen |
312 |
209 |
67% |
0,7 |
473 |
317 |
419 |
744 |
16.05.2012 |
| Hamburg |
1110 |
678 |
61,1% |
1,8 |
620 |
379 |
755 |
1.470 |
18.05.2012 |
| Hessen |
1695 |
1497 |
88,3% |
6,1 |
279 |
247 |
21.115 |
80 |
01.05.2012 |
| Mecklenburg-Vorpommern |
459 |
228 |
49,7% |
1,6 |
280 |
139 |
23.180 |
20 |
07.05.2012 |
| Niedersachsen |
2695 |
891 |
33,1% |
7,9 |
341 |
113 |
47.635 |
57 |
10.05.2012 |
| Nordrhein-Westfalen |
5006 |
2912 |
58,2% |
17,8 |
281 |
163 |
34.088 |
147 |
27.04.2012 |
| Rheinland-Pfalz |
1061 |
– |
– |
4 |
265 |
– |
19.853 |
53 |
08.05.2012 |
| Saarland |
474 |
– |
– |
1 |
467 |
– |
2.569 |
185 |
13.05.2012 |
| Sachsen |
760 |
303 |
39,9% |
4,1 |
184 |
73 |
18.416 |
41 |
07.05.2012 |
| Sachsen-Anhalt |
593 |
329 |
55,5% |
2,3 |
255 |
141 |
20.446 |
29 |
17.05.2012 |
| Schleswig-Holstein |
901 |
– |
– |
2,8 |
318 |
– |
15.799 |
57 |
03.05.2012 |
| Thüringen |
657 |
500 |
76,1% |
2,2 |
295 |
224 |
16.173 |
41 |
15.05.2012 |
| Außerhalb Deutschlands |
125 |
– |
– |
|
|
|
|
|
30.04.2012 |
| Gesamt |
30.0341 |
15.8812 |
52,9% |
81,7 |
368 |
194 |
357.112 |
84,1 |
|
- 1 Gesamtzahl aller registrierten Mitglieder.
- 2 Anzahl aller stimmberechtigten Mitglieder. Mitglieder, die ihren Beitrag nicht bezahlen, werden nicht aus der Partei geworfen, verlieren aber ihre Stimmberechtigung (§ 4 Abs. 4 Bundessatzung). Da noch nicht alle Landesverbände die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder separat aufführen, stellt diese Angabe eine obere Abschätzung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder dar.
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder
Was würdest du tun wenn dir jemand 5 millionen Euro schenken wollte ? Du würdest das Geld mit Sicherheit sofort annehmen. Aber würdest du die 5 millionen auch dann noch annehmen wenn du im Gegenzug 40 Jahre lang jede Woche 70 Stunden hart arbeiten müsstest um diese zu erwirtschaften ?
In diesem Fall stellt sich die Frage was wichtiger ist, das viele Geld oder die Lebenszeit welche du für die Arbeit aufwenden müsstest. Denn im Grunde müssen wir alles Geld welches wir durch Arbeit verdienen teuer bezahlen und zwar mir unserer Lebenszeit welche wir über die Arbeitszeit in Lohn umtauschen sie aber gleichzeitg verlieren. Zeit die wir für andere Dinge hätten einsetzen können welche jedoch nachdem wir uns entschieden haben was wir damit anstellen unwiederbringlich verloren ist. Um in den Besitz von Geld zu gelangen müssen wir unsere kostbare Lebenszeit zu Markte tragen, für jedes Geld das wir verdienen opfern wir einen teil unseres Lebens.
Nun ist ein Leben ohne Geld in der modernen Zivilisation kaum vorstellbar und selbst in einer Gesellschaft ohne Geld muss Arbeit erbracht werden um der Natur die für ein Überleben notwendigen Güter zu entreißen. Wir kommen also nicht daran vorbei einen Teil unseres Lebens zu opfern um überhaupt leben zu können. Allerdings sollten wir uns die Frage stellen für was wir unser Leben Opfern und ob dies immer einen Sinn macht. Arbeiten um des Arbeitens willen ? Also die Opferung unserer Lebenszeit um der Opferung willen wie es uns die Prediger der Arbeitsmoral einpeitschen wollen ? Das macht nicht den geringsten Sinn, insofern handeln die Workaholics welche ihren Lebenssinn aber nicht ihre Lebensfreude in der Arbeit finden zuhöchst irrational. Wer viel Arbeitet um sich davon Konsumgüter und Statussymbole zu kaufen die er/sie eigendlich nicht benötigt opfert seine Lebenszeit für rein Materialistische Dinge wie Geld und Luxus bzw. Konsumgüter.
Wer also das eigene Leben sinvoll gestalten will sollte bewusst handeln, abwägen was an Anschaffungen notwendig ist und was nicht um so wenig Lebenszeit opfern zu müssen wie möglich ist um einen Vernünftigen Lebensstandard zu erreichen. Ein minimalistisches Leben welches auf einer Selbstbegrenzung auf das nötige beruht kann somit durchaus Glücklicher sein als jenes welche die Selbstopferung und Verlust der Lebenszeit um der Karriere willen und zur Finanzierung des Konsums in den Mittelpunkt stellt.
Der Konsumverzicht und die Arbeitsrücknahme ist somit eine möglicher Weg die Kontrolle über das eigene Leben zurück zu erlangen und zu einem glücklichen Leben zu finden da es einem die Freiheit eröffnet die zur Verfügung stehende Lebenszeit zum Leben zu nutzen denn Lebenszeit ist im Gegensatz zu den materiellen Konsumgütern ein Wert welcher nicht käuflich ist.
Unsere Konsum- und Marktwirtschaft beruht auf der Idee, dass man Glück kaufen kann, wie man alles kaufen kann. Und wenn man kein Geld bezahlen muss für etwas, dann kann es einen auch nicht glücklich machen. Dass Glück aber etwas ganz anderes ist, was nur aus der eigenen Anstrengung, aus dem Innern kommt und überhaupt kein Geld kostet, dass Glück das “Billigste” ist, was es auf der Welt gibt, das ist den Menschen noch nicht aufgegangen.
(Erich Fromm, Psychoanalytiker)
Die Idee das man Glück durch Konsum kaufen kann ist eine kurzsichtige Illusion, gemessen an dem Preis an Lebenszeit welcher zu bezahlen ist um an der modernen Konsum und Überflussgesellschaft vollumfänglich teilzunehmen. In einer Gesellschaft in der Jedoch die Konsumistische Ideologie vorherrschend ist scheint es den Menschen unverständlich zu sein das jene Werte welche nicht in Warenform gepresst gehandelt werden kann der wichtigsten sind welche uns zur Verfügung stehen, nämlich unsere freie Lebenszeit ohne welche die Erlangung von Glück nicht möglich ist. In diesem Sinne, wenn ihr glücklich sein wollt dann gilt es sich auf das zurück zu besinnen was wirklich wichtig ist, sich die Zeit für die Familie und gesellschaftliche Aktivitäten und Kulturelles Schaffen zu nehmen. Dabei sollte man sich nicht länger von einer falsch verstandenen Arbeitsmoral blenden lassen. Denn im Gegensatz zu früher können wir bei unserer heutigen Produktivität auch mit zunehmend weniger Arbeit ein gutes Leben führen. Das Festhalten an den alten Vorstellungen der Vollzeitarbeitsgesellschaft führt bei steigender Produktivität zwangsläufig auch zu einer steigenden Flut an Konsumgütern und Dienstleistungen, der so befeuerte Konsumismus verschleiert jedoch lediglich den Blick auf die wirklich wichtigen Dinge im Leben so das ein mehr an Faulheit heutzutage für das individuelle wie auch gesellschaftliche Wohlergehen durchaus förderlich wäre.
Das einzelne Individuum ist in unserem modernen Wirtschafts und Gesellschaftssystem nichts weiter als ein einzelnes isoliertes Teilchen von welchem erwartet wird das es sich den Marktgesetzen unterordnet und seine Arbeits bzw Lebenszeit zu Markte trägt. Alle Menschen werden somit gleichsam an das starre System des Arbeitsprozesses gebunden, der Gedanke daran das das Leben auch anders sein könnte wird ihnen von Staat und Wirtschaft systematisch ausgetrieben da sie es ansonsten kaum aushielten ihre Lebenszeit und Arbeitskraft ständig zu markte zu tragen.
Jedenfalls will es mir dünken als ob der Menschentypus der heute auf die Welt kommt vorweg schon zu einem außerordentlich weitem Maß in die verwaltete Welt hinein passt, das er gleichsam in sie hinein geboren wird. Starr sind diese Menschen weil sie eigendlich keine Spontanität mehr haben , weil sie eigendlich gar nicht mehr ganz leben, sondern weil sie selber sich bereits als die Dinge, als die Automaten erfahren als die sie verwendet werden
(Theodor W. Adorno, Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist.)
Das beste Beispiel für diesen “Menschentypus” ist wohl der des typischen Managers in einer Großbank oder des Bürrokraten im Staatsapperat. Für diese Menschen existieren die Mitmenschen über deren Schicksal sie entscheiden nur als Objekte, nur als Zahlen auf dem Papier welche es ihm ermöglichen ohne jegliche Emotionen und zwischenmenschliche Symphatie/Antiphatie Urteile über sie zu fällen und ihre Zukunft zu besiegeln. Eine einzelne Unterschrift genügt um tausende Menschen in die Arbeitslosigkeit zu entlassen oder aus ihren Häusern zu werfen ohne mehr über diese Menschen und ihre Lebensumstände zu wissen. Das einzige was zählt ist die gesetzen Anforderungen wie eine Maschine zu erfüllen: “Sie müssen in jedem Augenblick bereit sein an jeder Stelle zu funktionieren und nur wenn sie diese Bereitschaft ununterbrochen unter Beweis stellen dann entgehen sie der universalen Drohung der Arbeitslosigkeit”(Theodor W. Adorno).
Das Merkwürdige an diesem System ist das die Neoliberalen Ideologen welche diese Gesellschaftsform predigen nicht müde werden zu betonen wie Freiheitlich doch die Unterordnung des einzelnen Menschen unter den Selbst-Vermarktungszwang der sogennanten “Freien Marktwirtschaft” ist. Anscheinend sind tatsächlich sehr viele Menschen von der Vorstellung Indoktriniert das sie meinen ihre Freiheit, ihre Selbstverwirklichung nur durch das zu Markte tragen ihrer eigenen Lebenszeit in der Neoliberal geprägten Arbeitsgesellschaft erreichen zu können. In den Schulen und in den (Staats)Medien und Universitäten wird uns dieses System als das einzig Freiheitliche eingehämmert obwohl es in Bezug auf das einzelne Individum die Inkorporation einer Ideologie der Selbstversklavung fördert wie kein anderes. War im Stalinismus oder im Faschismus die Ausbeutung und Versklavung der Menschen unter das System offensichtlich so ist dies im Neoliberalismus durch eine Pseudofreiheit verschleiert welche den Menschen die illusion lässt sie hätten tatsächlich die Wahl ein anderes Leben zu leben und wenn sie es nicht tun sei dies ihre eigenes Verschulden welches auf mangelnden Fleiß oder Bildung zurück zu führen sei. Den Menschen wird von der Werbeindustrie die Illusion eingebläut das wenn sie nur ihr Leben der fleißigen Arbeit opferten sie sich Reichtum erwirtschaften könnten von welchem sie später das Glück in Form von Konsumgütern kaufen könnten.
Diese Illusion der Freiheit an die tatsächlich ein großer Teil der Bevölkerung fest glaubt erinnert an die Funktion des “Neusprech” in Orwells 1984 “Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke”. Die Überzeugung das das Neoliberale System tatsächlich Freiheitlich ist macht es für die Menschen unmöglich sich ein Leben in wirklicher Freiheit überhaupt vorstellen zu können, aus diesem Grunde ist dieses System auch erfolgreicher und hat alle anderen Systeme der offenen Unterdrückung (Staatssozialismus, Faschismus) überleben können.
Da es wohl auf Absehbare Zeit nicht möglich sein wird ein anderes Gesellschaftssystem zu realisieren bleibt wohl nichts anderes übrig als sich selbst von den zwängen welche von dem derzeitigen Gesellschaftsystem ausgehen zu befreien und die Arbeit und den Konsum auf das Maß zu beschränken welche einem ein möglichst freies Leben mit viel Zeit ermöglichen was dem eigenen Lebensglück durchaus förderlich sein dürfte. Je mehr Menschen dies erkennen desto mehr würde zudem dem vorherrschenden System welches auf den stetig steigenden Massenkonsum angewiesen ist die Existenzgrundlage entzogen und die Möglichkeiten zum Aufbau einer Freiheitlichen Gesellschaft geschaffen welche sich an den Fähigkeiten und Bedürfnissen der Menschen orientiert. Aber selbst wenn dies nicht eintreten sollte lohnt es sich sich selbst von den vom System geschürten Ängsten und Zwängen soweit es geht zu befreien und ein selbstbewusstes Leben ohne Angst zu führen anstatt weiter den leeren Versprechen vom Glück durch Konsum und Materialismus hinterherzulaufen und dafür das eigene Leben, die eigene Lebenszeit zu opfern.
Als 1997 erstmals ein Computer in der Lage war den amtierenden Schachweltmeister Casparow zu schlagen war dies noch eine Weltbewegende Sensation. Dabei ist das erlernen von Schach für ein Computer kein großes Problem, das Spiel besteht aus klaren logischen Regeln welche sich leicht Programmieren lassen. Die große Menge an möglichen Zügen lässt sich dann ausreichend Rechenkapazität vorausgesetzt im voraus berechnen oder aus einer entsprechenden Datenbank abrufen um die Züge mit den besten Erfolgsaussichten zu ermitteln. Im Grunde ist das also mit relativ einfacher Mathematik zu machen.
Bekanntermaßen steigt die Rechenkapazität neuer Hardware ständig exponential an. So das heutige Systeme ein vielfaches jener Rechenkraft besitzen welche benötigt wird um einen Menschen in Schach zu schlagen. So gelang es IBM Forschern eine “Künstliche Intelligenz“ zu entwickeln welche mittlerweile sogar in der Lage ist in der Quizshow Jeopardy gegen die amtierenden Meister zu gewinnen. Also ein System das in der Lage ist komplexe Fragestellungen zu verstehen und aus einer entsprechend umfangreichen Textdatenbank welche z.B. Wikipedia, IMDB und andere umfangreiche Textarchive mit Allgemeinwissen enthält die korrekte Antworten finden. Hierfür ist im Gegensatz zu Schach jedoch ein komplexes logisches Verständnis des Inhalts von riesigen Informationsmengen erforderlich um richtige von falschen Antwortmöglichkeiten trennen zu können.
Nun denken wir die Entwicklung noch mal 10-20 Jahre in die Zukunft, es wäre durchaus denkbar das es bis dahin Rechenkapazität und Software gibt welche in der Lage wäre auch große Mengen an akademisch/Wissenschaftlichen Inhalten zu verarbeiten und einer logischen Analyse zu unterziehen. Somit wäre es möglich ein System zu erschaffen das zum Beispiel auf Fragen mögliche Antworten auf Basis von wissenschaftlichen Informationsarchiven ausgeben kann und diese als Quelle nennt. Solch ein System wäre sehr viel effizienter als eine einfache Suche (z.B. Google) welche als Ergebnis nur das Auftauchen von bestimmten Schlüsselwörtern ausgeben kann.
Wenn wir uns mal vorstellen das die gegenwärtigen Entwicklungen in den nächsten 10-20 Jahren mit der gleichen Beschleunigung Voranschreiten wird dann ist absehbar das der derzeitige Stand der Technik und das was uns heute möglich erscheint noch nicht das Ende der technischen Entwicklung darstellen werden. Es wäre also durchaus denkbar das es eine Künstliche Intelligenz erschaffen wird welche in der Lage ist wissenschaftliche Arbeiten oder Bücher zu schreiben und das auf einem Niveau mit dem kein Mensch mithalten kann. Allein die Tatsache das eine solche Digitale Intelligenz in der Lage ist quasi eine Kopie das gesamten Internets oder Millionen von digitalisierten Büchern zu erfassen stellt einen Wissenschatz dar den sich ein Mensch während seiner gesamtem Lebenszeit selbst bei intensivem Studium der Wissenschaften niemals erarbeiten könnte.
Seit der Industriellen Revolution bis hinein in die 1970er Jahre hat sich der technische Fortschritt darauf konzentriert die physische Menschliche Arbeitskraft zu ersetzen. Manuell von Handwerken durchgeführte Arbeiten wurden zunehmend Industrialisiert, Rationalisiert und letztendlich Automatisiert. In der Folge arbeitet heute nur noch ein kleiner Teil der Menschen in der Produktion von Nahrungsmitteln, Industrie und Konsumgütern. Die Arbeitskraft des menschlichen Körpers wurde und wird somit zunehmend aus dem Produktionsprozess verdrängt. Doch selbst wenn diese Verdrängung abgeschlossen sein sollte ist damit die technische Entwicklung noch lange nicht an ihr Ende angekommen.
Denn derzeit ist im Gegensatz zu früher nicht mehr die physische Menschliche Arbeitskraft der größte Kostenfaktor für die Wirtschaft sondern die Menschliche Intelligenz. Um die moderne Wissensökonomie am Laufen zu halten sind immer mehr Spezialisten und gut ausgebildete Fachkräfte erforderlich. Diese sind jedoch für die Unternehmen ein großer Kostenfaktor und somit wäre es für diese getreu der kapitalistisch/Marktwirtschaftlichen Logik durchaus von Nutzen die teuren Fachkräfte mit Hilfe entsprechender Technologie zu ersetzen und so Kosten einzusparen.
Mit Watson, hat diese Entwicklung nun begonnen. Die Menschliche Intelligenz wird in Zukunft genauso durch die Leistung der Maschinen ersetzt werden wie die Maschinerie in früherer Zeit die manuelle körperliche Arbeit verdrängt hat. Der Mensch welcher der Kraft einer Großindustriellen Maschine tausendfach unterlegen ist wird in Zukunft wohl auch der Digitalen Intelligenz welche ein vielfaches effizienter und schneller funktionierend wird als ein biologisches Gehirn unterlegen sein. Die Menschen werden also aus dem Arbeitsprozess verdrängt werden. Welche Gesellschaftlichen Veränderungen die Folge sind wenn die KI eines Tages ein größeres Wissen besitzt als jeder Akademiker sind derzeit wohl noch kaum absehbar.
Jedoch besteht das Risiko das der Mensch durch seine geistige Unterlegenheit gegenüber der Maschinerie in einen Zustand der Unmündigkeit zurück fällt. Warum sollte sich jemand selbst über etwas Gedanken machen wenn man auch einfach den Haushaltsroboter Fragen kann ? Statt selbst Entscheidungen und Aufgaben zu übernehmen mit dem Risiko Fehler zu machen wäre es viel einfacher diese an die Künstliche Intelligenz zu delegieren. Denn der Roboter würde durch seine Superintelligenz viel besser wissen was für uns Menschen gut ist als wir selber. Wenn die KI jedoch permanent bessere Entscheidungen fällt als wir selbst dann werden wir wohl in Zukunft dazu übergehen freiwillig einfach das zu tun was Roboter uns sagt. Es stellt sich also die Frage ob der Mensch im Zusammensein mit einer ihm bei weitem überlegenen aber wohlwollenden Intelligenz nicht die Rolle eines unmündigen Kindes einnehmen wird ?
“Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner
selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen,
sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben
nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des
Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines andern zu bedienen.
Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!
ist also der Wahlspruch der Aufklärung.” (Immanuel Kant).
Die Entwicklung einer virtuellen Überintelligenz würde also zwangsläufig die Aufklärung
ablösen bzw in Frage stellen. Denn wer würde sich noch des eigenen
Verstandes Bemühen wenn der Verstand der lieben Maschine welche nur
das beste für uns will viel besser ist als unser eigener ?
Auf der anderen Seite würden die Menschen durch diese Entwicklung wohl auch mit dem Wegfall der Erwerbsarbeit an sich von allen ausbeuterischen Arbeitsstrukturen befreit werden und nun die Zeit haben ihr Leben ihren eigenen Interessen nach zu gestalten und sich unabhängig von den Zwängen einer verpflichtenden Arbeitsgesellschaft Wissen anzueignen. Mit dem Aufkommen der Künstlichen Intelligenz würden somit neue Freiräume geschaffen werden welche in früheren Zeiten nur für die von der Arbeit befreiten Eliten zugänglich waren. Die Folge davon könnte eine Befreiung des Menschen von den ökonomischen Zwängen sein welche neue Wege eröffnet das eigene Leben bewusst zu gestalten.
Von daher bleibt abzuwarten welche Zukunft uns die Technische Entwicklung bringen wird. Die sanfte Entmündigung oder das Reich der Freiheit und Selbstbestimmung ?
Laut Statista betrug die Höhe der Wirtschaftssubventionen in Deutschland im Jahr 2010 163,6 Milliarden Euro.
Suventionen werden aus verschiedenen Gründen ausgeschüttet, zum einen um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und so neue Arbeitsplätze zu schaffen. Zum anderen aber auch um zu verhindern das veraltete Industrien absterben und es so zu Arbeitsplatzverlusten kommt (z.B. Kohlebergbau in Deutschland). Die hohen Geldresourcen welche für die Subventionen aufgebracht werden müssen natürlich durch das Steuersystem erhoben werden. Im Klartext heißt das jene Unternehmen, welche keine Subventionen erhalten über ihre Steuern jene Unternehmen mitfinanziert welche vom Staat direkt oder indirekt subventioniert werden. Auf diese Weise wird natürlich der Markt verzerrt, Industrien welche ohne Subventionen kaum überlebensfähig wären wie z.B. die Atomindustrie werden auf diese Weise auf Kosten anderer Branchen künstlich am Leben erhalten.
Nicht zuletzt sind Subventionen ein Einfallstor für den Lobbyismus oder gar Korruption, denn im Endeffekt wird jene Branche die meisten Subventionen erhalten, welche die effizienteste Lobby hat und sich somit auf Kosten aller anderen Unternehmen und der steuerzahlenden Bevölkerung einen Vorteil zu verschaffen. Die Vergabe bzw. Ausschüttung der Subventionen an die empfangsberechtigten Unternehmen erfordert zudem die Unterhaltung eines großen intransparenten bürokratischen Apparats, welcher die Verteilung des Geldes organisiert. Bei der Frage wer berechtigt ist Subventionen zu erhalten und wer nicht hat die Bevölkerung welche das ganze bezahlt zudem kaum Mitspracherechte, und selbst wenn sie die hätte, könnte sie kaum mitreden da die Verteilung von Hunderten Milliarden Euro einfach viel zu komplex ist so das das Thema hauptsächlich Experten vorbehalten ist.
Allerdings könnte man das auch völlig anders gestalten, alle Subventionen werden radikal abgeschafft und das so eingesparte Geld in Form eines Grundeinkommens an alle Bürger direkt ausgeschüttet. Das Geld würde somit der Bevölkerung direkt zugutekommen, die Erhaltung einer teuren Bürokratie zur Verteilung der Gelder würde weitgehend entfallen. Die Menschen könnten dann selbst entscheiden wie sie das erhaltene Geld am Markt ausgeben und so durch ihren bewussten Konsum selbst entscheiden, welche Produkte sie subventionieren wollen und welche nicht. Diese Herangehensweise wäre somit einerseits Sozialer als auch Marktwirtschaftlicher und würde den einzelnen Menschen mehr Macht geben Einfluss auf die Wirtschaft zu nehmen.
Der Betrag welcher pro Bundesbürger und Jahr ausbezahlt wird beträgt dann bei 163.6 Milliarden an Subventionen rund 2000 Euro (Die Subventionskosten der EU, welche ebenfalls vom Steuerzahler getragen werden, sind hier nicht mit einberechnet). Durch den Wegfall von Subventionen dürften zwar in einigen Branchen die Preise steigen, jedoch hätten Geringverdiener und Arbeitslose welche auf niedrige Preise angewiesen sind so keinen Nachteil da durch die direkt Ausschüttungen ihre Kaufkraft gesteigert würde durch. Die eingesparten Bürokratielosen sowie den Anteil der Subventionen welcher nur irgendwo versickert ohne einen Nutzen für die Allgemeinheit zu haben würde somit allen Mitgliedern der Gesellschaft direkt zugutekommen.
Nachdem die Proteste gegen ACTA bereits einiges an öffentlicher Aufmerksamkeit erregt haben und nun immer mehr Staaten die Ratifizierung aussetzen wird es zunehmend unwahrscheinlich das sich ACTA in seiner jetzigen Form durchsetzen wird. Ein vorläufiger Sieg für alle Aktivisten, welche sich gegen Überwachungs und Zensurbestrebungen zur Wehr setzen.
Jedoch braut sich im verborgenen neues Unheil zusammen, IPRED (Intellectual Property Rights Enforcement Directive), die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern welche derzeit von der EU-Kommission vorangetrieben wird. Laut der Flaschenpost dem Nachrichtenmagazin der Piratenpartei könnten über IPRED Pläne wie 3 Strikes (Internetanschlüsse über die Urheberrechtsverletzungen begangen wurden werden gesperrt) bis hin zur Verpflichtung an die Provider Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden zu verhindern durchgesetzt werden. Ohne ein weitreichendes Überwachungs- und Kontrollregime unter Beteiligung der Rechteinhaber lassen sich solch weitgehende Pläne wohl kaum realisieren.
Die Sanktionen gegen Internetnutzer sollen dann quasi im Schnellverfahren auf reine Anordnung der Rechteinhaber hin ohne einen Gerichtsbeschluss möglich sein. Das dabei unsere Grundrechte weitgehend missachtet werden versteht sich von selbst. Denn die Sperrung des Internetanschlusses würde z.B. für Programmierer und Webdesigner welche für ihre Arbeit auf das Internet angewiesen sind quasi einem Berufsverbot gleichkommen und könnte das Ende ihrer beruflichen Existenz bedeuten. (Berufsverbote wurden 1945 in Westdeutschland abgeschafft, im Osten erst 1989 mit dem Ende der DDR).
Viel drastischer dürfte jedoch die Lage für Familien sein, durch die Urheberrechtsverstöße eines Familienmitgliedes würden durch die Sperrung des Internetzugangs quasi alle anderen Familienmitglieder in Sippenhaft genommen und ebenfalls sanktioniert, obwohl sie sich nichts zuschulden haben kommen lassen. (Die Sippenhaftung, welche in der Nazizeit üblich war, wurde von den Alliierten mit der deutschen Kapitulation 1945 beendet). Natürlich lassen sich die mit ACTA/IPRED geplanten Einschränkungen der Freiheits- und Bürgerrechte nicht direkt mit den totalitären Diktaturen der Vergangenheit vergleichen, dennoch sind sie sehr gefährlich da sie demokratische und rechtsstaatliche Traditionen, welche nach 1945 in der Bundesrepublik entwickelt wurden, infrage stellen.
Die Möglichkeit Internetnutzer ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren zu sanktionieren würde zudem eine Umkehrung der Beweislast zur Folge haben, Nutzer denen Sanktionen bevorstehen müssten erst dagegen Klagen und quasi die Unrechtmäßigkeit der gegen sie erhobenen Anschuldigungen beweisen, was quasi unmöglich sein dürfte. Durch solche Regelungen wäre die Tür für Willkür und Machtmissbrauch seitens der Verwerter und Uhrheberrechtskonzerne weit geöffnet.
Letzten Endes könnte Einführung eines totalitären Urheberrechts sogar die freie Meinungsäußerung gefährden, nehmen wir mal an Wikileaks bekommt geheime brisante Dokumente zugespielt und veröffentlicht diese. Für den Fall das diese Dokumente urheberrechtlich geschützt sind wären dann alle die darauf Zugreifen, verlinken oder damit arbeiten Straftäter, da sie gegen das Urheberrecht verstoßen würden. Vielleicht könnten in diesem Falle sogar die Provider mit dem Verweis auf das Urheberrecht dazu gezwungen werden diese Seiten zu sperren oder die Domains würden (wie im Falle von Megaupload) beschlagnahmt. Ein Urheberrecht das sich im Internet nur auf kosten aller anderer Freiheits und Grundrechte aufrecht erhalten lässt wäre absolut fatal und zwar selbst für die Urheber wie z.B. Journalisten, deren Informationsquellen dann stark eingeschränkt werden würden.
Mehr Informationen dazu: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/02/17/ipred-das-ist-acta%C2%B2/
Was Tun ?
Um eine solch dystopische Zukunft zu verhindern, sind wir alle gefragt, wir müssen von unseren demokratischen Grundrechten Gebrauch machen, um diese zu verteidigen. Leitet die Informationen weiter, bloggt darüber verbreitet Petitionen und organisiert Demonstrationen. Nicht zuletzt aber gilt es jenen Lobbyisten welche unsere Freiheit untergraben wollen die finanzielle Grundlage zu entziehen von daher wäre es wert darüber nachzudenken ob es überhaupt noch sinnvoll ist Musik und DVDs zu kaufen. Ich jedenfalls finanziere durch meinen Konsum nicht mehr diejenigen, welche durch die Verwirklichung ihrer Überwachungsstaats-Phantasien mir erheblichen Schaden zufügen würden.
Im Großen und Ganzen bin ich jedoch sehr zuversichtlich das solche Vorhaben gestoppt werden können. ACTA wurde schließlich auch auf Druck der Zivilgesellschaft in mehreren Schritten entschärft und nun in vielen Ländern zumindest vorläufig gestoppt. Zu IPRED hätten dann in seiner jetzigen geplanten Form auch noch die Verfassungsgerichte und das EU-Parlament ein Wörtchen mitzureden so das Es ohnehin entschärft werden würde. Um es vollständig verhindern zu können, ist jedoch nach wie vor eine breite Mobilisierung der Zivilgesellschaft notwendig, die europaweiten Proteste gegen ACTA haben jedoch bewiesen, dass das möglich ist.
Die Zukunft ist ungeschrieben, es liegt an uns zu erkämpfen, dass die Zukunft nicht einseitig von Lobbyisten geschrieben wird, sondern von uns allen in einem transparenten und partizipativ demokratischen Prozess.
Ausgelöst durch die Massenproteste gegen ACTA konzentriert sich die Berichterstattung der meisten Massenmedien auf die Kritik welche Folgen das Abkommen für das Internet haben könnte. Also auf die Argumente der Kritiker welche eine Einführung von Internetzensur und weitreichenden Überwachungsstrukturen befürchten. Von den ACTA Befürwortern wird jedoch immer wieder behauptet das durch das durch das Internationale Abkommen in der EU keine Gesetzesänderungen notwendig werden würden, also sich für Internetnutzer innerhalb der EU nichts ändern würde. Allerdings frage ich mich wieso versucht wurde ACTA quasi unter Ausschluss der Bevölkerung durch zubringen, denn wenn sich wirklich nichts ändern würde wären ja wohl kaum Massenproteste zu erwarten gewesen.
Der Entscheidende Grund dafür das die Proteste so massiv ausgefallen sind dürfte vor allem sein das ACTA von einer kleinen Gruppe Politikern und international agierenden Lobbyisten unter vollständigem Ausschluss der Bevölkerung stattfanden. Also eine kleine Gruppe von Wirtschaftlichen und Politischen Eliten sich anmaßt über die Zukunft von millionen Internetnutzern zu entscheiden ohne diese auch nur im mindesten in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen.
Der Inhalt von ACTA wurde lange Zeit vor der Öffentlichkeit geheim gehalten, wichtige Zusatzdokumente sind heute immer noch nicht öffentlich zugänglich. Die EU hat letztendlich im Schnellverfahren über den Fischereiausschuss den Beitritt zu ACTA beschlossen. Eine öffentliche Debatte und Beteiligung der Bevölkerung war also nie eingeplant, das Abkommen sollte möglichst schnell verabschiedet werden um die Interessen der “Content Mafia” zu befriedigen.
Die Arroganz der Macht
Die für ACTA werbenden Lobbyisten und Organisationen besitzen nun sogar noch die Frechheit die Proteste gegen ACTA als “koordinierte Attacken auf demokratische Institutionen” (Quelle) zu bezeichnen.
EU Minister und und Parlarmentarier haben einen Brief erhalten in dem es heißt:
In den vergangenen zwei Wochen haben wir koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen wie das Europäische Parlament und nationale Regierungen zum Thema ACTA gesehen. Die Unterzeichner dieses Schreibens und ihre Mitglieder stellen sich gegen solche Versuche, den demokratischen Prozess zum Schweigen zu bringen. Stattdessen fordern wir eine ruhige und vernünftite Bewertung der Sachverhalte, im Gegensatz zu den im Umlauf befindlichen Fehlinformationen. Eine besonnene Reaktion ist wichtiger denn je, in einer Zeit während viele außerhalb Europas die Fähigkeit der Zusammenarbeit von EU-Institutionen und Regierungen der Mitgliedstaaten bezweifeln.
Im Klartext, die Lobbyisten welche ein Internationales Abkommen ohne jede Beteiligung der Bevölkerung durchdrücken wollten Beschimpfen nun die Menschen welche sich auf legal angemeldeten Demonstrationen gegen diese Art Politik zu machen zur Wehr setzen als Demokratiefeinde. Die Leidtragenden dieses Konfliktes dürften sowohl die Internetnutzer als auch die Urheber sein welche von einer Stärkung der Rechte von Verlagen und Plattenfirmen auch nicht direkt profitieren dürften.
Am 11.02.2012 um c.a 23.45 wurde die Region Zürich von einem leichten aber deutlich spürbaren Erdstoß welcher 1-2 Sekunden andauerte erschüttert. Das Beben war bis nach Deutschland Wiesental/Schopfheim gut spürbar.
Die Website des Schweizer Erdbebendienstes sowie des Landeserdbebendienst Baden-Württemberg sind überlastet, genauere Informationen zum Epizentrum, stärke sowie Tiefe des Bebens sind dort verfügbar.
Laut dem Landeserdbebendienst Baden-Württemberg fand das Erdbeben in Zug/Schwyz/Switzerland/Zuger See mit einer Magnitude von 4.0 statt die Tiefe des Bebenzentrums ist noch nicht verfügbar. Der Schweizer Erdbebendienst vermeldet eine Magnitude von 4.2 in einer Tiefe von 32.0 km das Zentrum lag in der Nähe von Oberwil bei Zug. Details: http://www.seismo.ethz.ch/eq/latest/eq_detail_ch/index?id=smi:ch.ethz.sed/KP201202112245.MANULOC/20120211231517/origin/1
Karte mit eingezeichnetem Epizentrum ist verfügbar: http://www.lgrb.uni-freiburg.de/led_pool/images/120211_2245.map.pdf
siehe:
http://www.lgrb.uni-freiburg.de/led_pool/led_2_1.htm
http://www.seismo.ethz.ch/index
http://www.zamg.ac.at/geophysik/bebenkarte/quakes/2012042_evid52431195/evid52431195.html.de.utf8#prefor
Solch ein Beben ist nichts außergewöhnliches, in der Region des Oberrheingrabens aber auch im Mittelland bis hin zu den Alpen können Erdbeben auftreten. Man denke nur an das große Basler Erdbeben von 1356 http://www.altbasel.ch/dossier/erdbeben.html oder http://de.wikipedia.org/wiki/Basler_Erdbeben_1356 auch aus römischer Zeit sind Erdbeben erwiesen, so gehen Archäologen davon aus das die östlich von Basel gelegene römische Kolonie Augusta Raurica um 250 n. Chr von einem schweren Beben zerstört wurde. (http://www.augustaraurica.ch/glossar/e/erdbeben.htm). Auch heute besteht in der Region noch ein erhöhtes Risiko da vor allem viele alte Gebäude nicht erdbebensicher gebaut sind. Ein gewisses Risiko geht auch von den rund um Basel angesiedelten Chemiefabriken aus, im Falle eines starken erdbebens könnten Chemikalien auslaufen und in den Rhein gelangen. Die größte Gefahr droht jedoch falls Atomkraftwerke wie das veraltete französische AKW Fessenheim beschädigt werden und es zum Austritt radioaktiver Substanzen kommt.
Historische Quellen berichten das es 1601 nach einem durch ein Erdbeben ausgelösten Erdrutsch im Vierwaldstättersee sogar ein Tsunami entstanden ist(siehe:http://www.es.ucsc.edu/~ward/papers/Lucerne.pdf)
Trotzdem gibt es keinen Grund in Panik zu verfallen kleinere Erdbeben finden in der Region regelmäßig alle 1-3 Jahre statt, größere Katastrophen jedoch nur alle tausend Jahre. Trotzdem wäre es schön, wenn bald Technologien verfügbar wären, die die Vorhersage von Erdbeben zuverlässig ermöglichen und somit das Risiko und die gefühlte Unsicherheit minimieren, würden.
Weitere Infos:
Erdbeben Risiokokarte der Schweiz:
http://www.earthquake.ethz.ch/research/Swiss_Hazard/Maps_plots/Hazard_Maps/hazard_map.pdf
Die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass tendenziell immer mehr Menschen keine Arbeit haben. Dies betrifft oftmals ältere Arbeitnehmer, insbesondere ab 55 Jahren aber vor allem auch junge Menschen, die trotz guter Ausbildung keinen oder zumindest keinen ihrer Ausbildung entsprechenden Job bekommen. Von denen, die Arbeit haben, sind immer mehr in Arbeitsverhältnissen, von dessen Lohn sie kaum leben können. Als Stichworte seien hier Minijobs, Leiharbeit, prekäre Entlohnung und andere Formen der Arbeit genannt, welche die Grenze zur Ausbeutung deutlich überschreiten. In diesem Kontext ist in die Diskussion über ein allgemeines Grundeinkommen entstanden und immer mehr in den Fokus der politischen Diskussion gerückt. Dabei wird grundsätzlich unterschieden zwischen dem bedingungslosen Grundeinkommen (kurz BGE) und einer Form des Grundeinkommens, die an Bedingungen geknüpft ist.
In meinen Überlegungen zu diesem Thema werde ich mich auf die Aspekte des BGE konzentrieren, da diese Form des Grundeinkommens unter anderem auf Kontrolle und/oder Repression verzichtet. Insbesondere werde ich der Frage nachgehen, ob ein BGE überhaupt notwendig ist und wenn ja ob es überhaupt umsetzbar bzw. sinnvoll ist, um die derzeitigen sozialen und ökonomischen Probleme zu lösen. Des weiteren geht es in meinem Essay, darum, ob und wie das BGE ökonomisch überhaupt reallisierbar ist.
Zunächst werde ich jedoch die politisch-wirtschaftlichen sowie die historischen Voraussetzungen erörtern, welche die Grundlage für die BGE-Diskussion sind.
Seit dem Zerfall des staatssozialistischen Ostblocks und dem Sieg des Neoliberalismus hatten es Utopien, welche eine Alternative zur jetzigen gesellschaftlichen Ordnung aufzeigen wollten sehr schwer. Die freie Marktwirtschaft und der Kapitalismus erschienen den ehemals sozialistischen Diktaturen wirtschaftlich sowie ethisch im Hinblick auf Demokratie und Menschenrechte überlegen zu sein. Die freie Marktwirschaft schien sich somit alternativlos, sozusagen als der vollständige Sieg des Neoliberalismus durchgesetzt zu haben. Diese Entwicklung hat auch die Formen der sozialen Marktwirtschaft, wie sie nach dem WK II selbst von der CDU, z.B. im Ahlener Programm (“christlicher Sozialismus”, 1947) oder den Düsseldorfer Leitsätzen 1949 manifestiert wurde, an den Rand gedrängt.
Die alten Linken und sozialistischen Utopien waren ausgeträumt, da es sich als unmöglich erwies, eine komplexe moderne arbeitsteilige Wirtschaft zentralistisch effizient zu planen.
Nun aber, da der Kapitalismus in seiner heutigen Form in eine tiefere systemische Finanzkrise gerät, welche eventuell sogar in einer schweren Weltwirtschaftskrise enden könnte, während gleichzeitig soziale Ungleichheit und Arbeitslosigkeit zunehmen, tauchen wieder vermehrt alternative Ansätze im Diskurs auf.
Eine der wohl interessantesten und derzeit am kontroversesten diskutierten Ideen ist das bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE. Es soll in einer existenzssichernden Höhe an jeden Bürger ausgezahlt werden und ist mit keinerlei Verpflichtungen wie z.B. dem Zwang zur Arbeit verbunden. Im Falle der Verwirklichung dieser Utopie wäre der Mensch einerseits von den Zwängen des Arbeitsmarktes befreit und anderseits wäre eine soziale Gerechtigkeit und soziale Teilhabe garantiert und dies ohne dass die Existenz der Marktwirtschaft infrage gestellt werden muss. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee, die mittlerweile in allen politischen Lagern Anhänger gefunden hat. Erfolgreiche Unternehmer wie der DM Markt Gründer Götz Werner finden sich unter ihnen genauso wie Mitglieder der katholischen Arbeitnehmerbewegung oder die Linken. Selbst in Liberalen Kreisen gab und gibt es Befürworter wie z.B Milton Friedman oder Ralf Dahrendorf, welche sich für Formen des Grundeinkommens aussprechen. Diese Idee hat somit in allen politischen Lagern Befürworter, aber auch entschiedene Gegner.
Vor allem vonseiten der Kritiker der BGE-Idee werden immer wieder die Argumente angebracht, dass das BGE eine nicht finanzierbare Idee sei und dass das Konzept niemals funktionieren würde da sich sonst, abgesichert durch das garantierte Einkommen, zu viele Menschen aus der Erwerbsarbeit zurückziehen würden.
Ursachen für die Diskussion um das BGE
Ein wichtiges Argument der Befürworter des Grundeinkommens ist die Annahme, dass durch zunehmenden technischen Fortschritt und Automatisierung immer mehr Arbeitsplätze wegfallen und somit Vollbeschäftigung niemals mehr möglich sein wird. Dies würde auch erklären, warum in den hochindustrialisierten Wirtschaftsräumen, USA, Japan und der EU die durchschnittliche Arbeitslosigkeit seit Langem stetig ansteigt. Ein Prominenter Befürworter der Theorie von der Technischen verdrängung der Arbeit ist der Ökonom und Soziologe Jeremy Rifkin, welcher sich in seinem Buch “Das Ende der Arbeit” intensiv mit dieser Entwicklung beschäftigt hat. Die momentan sinkende niedrige Arbeitslosigkeit in Deutschland bildet dabei europaweit gessehen eine Ausnahme, die noch dazu maßgeblich dadurch ermöglicht wurde, dass immer mehr Beschäftigte in prekären Lohnverhältnissen arbeiten. Zudem hat Deutschland als starke Exportnation den Vorteil die eigene Arbeitslosigkeit mit dem Außenhandelsüberschuss quasi zu exportieren.
Die Massive Dynamik des technischen Fortschritts fällt mit der Entwicklung des modernen Kapitalismus im 20 Jahrhunderts zusammen. Denn durch den ständigen Konkurrenzdruck sind alle Akteure einer freien Marktwirtschaft dazu gezwungen sich gegenüber ihren Konkurrenten durchzusetzen, um überleben zu können. Sie müssen Produkte und Dienstleistungen also kostengünstiger anbieten können als ihre Konkurrenten um ihre Marktanteile und somit auch ihre Existenz behaupten zu können. Die wirkungsvollste Methode Produktionskosten zu senken besteht darin die Produktivität zu erhöhen. Es wird bei gleichbleibenden Lohnkosten eine größere Menge an Waren produziert was es dem Unternehmer ermöglicht mehr Gewinn zu machen bzw. das eigene Produkt günstiger als die Konkurrenz anbieten zu können. Eine andere Möglichkeit wäre es trotz gesteigerter Produktivität genauso viel zu produzieren wie vorher und entsprechend Arbeitskräfte zu entlassen, um so einen Kostenvorteil zu erlangen. Deshalb ist es für den Unternehmer in einer Marktwirtschaft von Vorteil in neue Produktionstechnologien zu investieren und so, deren Weiterentwicklung zu fördern. Im Gegenzug ist es für keinen Unternehmer ratsam sich dieser Entwicklung zu verweigern da dies über kurz oder lang Bedeuten würde nicht mehr mit der Konkurrenz mithalten zu können. In der kapitalistischen Marktwirtschaft ist somit bereits die Logik enthalten welche die Unternehmer dazu zwingt die Entwicklung der Produktionstechnologien immer weiter voranzutreiben.
Kritiker mögen jetzt anmerken, dass wir in den letzten 150 Jahren der kapitalistischen Entwicklung bisher noch keine dauerhaft anhaltende Massenarbeitslosigkeit erlebt haben, da die durch die Produktivitätssteigerungen verdrängten Arbeitskräfte in anderen Wirtschaftssektoren z.B dem tertiären Sektor eine neue Anstellung gefunden haben und dies wohl auch in Zukunft weiterhin so funktionieren wird. Allerdings gilt zu beachten, dass die Schaffung neuer Arbeitsplätze bei insgesamt steigender Produktivität nur dann möglich ist, wenn dem ein entsprechendes Wirtschaftswachstum gegenübersteht, also die Gesamtmenge der zu erbringenden Dienstleistungen und Güter immer weiter zunehmen, um die durch den laufenden Prozess des technischen Fortschritts aus dem Arbeitsleben verdrängten Arbeitnehmer wieder in Lohnarbeit zu bringen.
Nun aber ist klar, dass Wirtschaftswachstum in einer Welt mit begrenzten Ressourcen irgendwann an seine Grenzen stoßen muss. Es ist zu bezweifeln, ob die Produktion von immer noch mehr Überfluss nur um der Arbeit willen überhaupt sinnvoll und aus ökologischer Sicht vertretbar ist.
Vor allem mit der digitalen Revolution geht ein enormer Technisierungsschub einher. An den New Yorker Börsen werden mittlerweile 60% aller Trades vollkommen automatisiert durchgeführt. In Forschungslaboren werden komplexe chemische Reaktionen mithilfe des Computers simuliert, so das kosten- und arbeitsintensive Laborarbeit eingespart werden können. (Beispiel[http://www.worldcommunitygrid.org/]). Auch in den mittleren Ebenen der Verwaltung können durch Software wie sie z.B. SAP anbietet viele Arbeitsprozesse automatisiert werden. Auf Ebene der staatlichen Bürokratien bietet die Einführung des E-Government durch die Automatisierung bürokratischer Prozesse große Potentiale, die noch nicht annähernd ausgeschöpft sind. Es sind also nunmehr nicht mehr nur einfache manuelle Arbeiten, welche von der zunehmenden Technisierung verdrängt werden.
Aber auch im Bereich der einfachen Arbeitsprozesse findet derzeit eine nie dagewesene Verdrängung statt. Als ein prominentes Beispiel sei hier die chinesische Firma Foxconn erwähnt, welche die Hardware für IT Konzerne wie Apple herstellt und in der Vergangenheit mehrfach durch schlechte Arbeitsbedingungen bis hin zu Selbstmorden von verzweifelten Arbeitern aufgefallen ist. Die Firmenleitung lies erst kürzlich bekannt geben, [2] dass die Lohnkosten in China zu hoch seien und man in Zukunft 1 million Industrieroboter einsetzen wolle, um die Produktion zu automatisieren. Die Produktionsrobotik ist also schon soweit fortgeschritten, dass selbst chinesische Niedriglohnarbeiter in vielen Fällen im Konkurrenzkampf mit der Maschine nicht mehr wettbewerbsfähig sind. In China wird derzeit die Arbeitslosigkeit noch durch das massive Wirtschaftswachstum im Schach gehalten, in den bereits entwickelten Industrieländern funktioniert das immer weniger.
Neben der ständig steigenden Arbeitslosigkeit kommt es so auch zu einer zunehmenden Prekarisierung der Arbeitsplätze, da nun zunehmend mehr Arbeitssuchende um die Stellen konkurrieren müssen und es so für die Arbeitgeberseite einfacher wird die Löhne zu drücken. Dies äußert sich unter anderem in der Zunahme der Zeit- und Leiharbeit sowie Arbeitsverhältnissen, welche nicht genügend Lohn zum Leben einbringen. So müssen zum Beispiel viele Arbeitnehmer in Deutschland als sogenannte Aufstocker zusätzliche Sozialleistungen beantragen, um über die Runden zu kommen. Sie sind trotz voller Arbeitsleistung auf zusätzliche Unterstützung durch den Staat angewiesen. In den USA gibt es bereits 46 millionen Empfänger von Nahrungsmittelkarten. Das sind 15 Prozent der Gesamtbevölkerung während über Jahrzehnte hinweg die Marktwirtschaft und der technische Fortschritt ein Garant für steigenden Wohlstand und Lebensqualität waren, verkehrt sich dies nun in sein Gegenteil. Kombiniert mit den Bedingungen der freien, neoliberalen Marktwirtschaft sorgt die steigende Produktivität für steigende Arbeitslosigkeit, Prekarisierung und sozialer Ungleichheit. Eben jene Entwicklungsprozesse, welche den Kapitalismus groß gemacht haben, wenden sich nun gegen ihn.
Die marktwirtschaftlichen Staaten sind zur Finanzierung ihres Staatshaushaltes auf die Besteuerung der Arbeit angewiesen, fällt diese weg oder sinken die Löhne so bleibt auch letztendlich weniger Geld für den Staat übrig um seine Aufgaben finanzieren zu können.
Fallen die Löhne durch Arbeitslosigkeit bzw. sinken diese dann haben die Menschen weniger Möglichkeiten die im Überfluss produzierten Waren zu kaufen. Der private Konsum geht zurück und somit auch das Wirtschaftswachstum, das erforderlich wäre, um ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit zu verhindern.
Das kapitalistische System befindet sich also in einem Zustand, in dem die Prozesse der technischen Entwicklung und des Wachstums, welche es lange Zeit stabilisiert und erfolgreich gemacht haben, sich gegen es wenden und es destabilisieren. Die Staaten haben so nur die Möglichkeit ihre sinkenden Einnahmen durch zunehmende Verschuldung auszugleichen oder massive Sparprogramme einzuleiten, welche die Destabilisierung jedoch nur verschlimmern dürften, weil sie neue, zusätzliche Arbeitslosigkeit produzieren.
1.)Die Ökonomie kann sich also nicht mehr wie bisher an der Erwerbsarbeit ausrichten. Zum einen wird so das Grundeinkommen zur Notwendigkeit, um denen welche aus ihren ehemals sicheren Arbeitsverhältnissen verdrängt wurden, eine sichere Existenz zu garantieren.
2.) Es müssen neue Formen der Besteuerung gefunden werden welche sich nicht mehr auf die menschliche Erwerbsarbeit stützen, sondern die Arbeitskraft der Maschinen besteuern und der Kapitalakkumulation in Händen weniger, entgegen wirken. Ein Grundeinkommen könnte somit helfen, die Nachfrage zu stabilisieren und es dem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem trotz sinkender Einkommen aus der Erwerbsarbeit zu erlauben, weiterhin zu bestehen und gleichzeitig sozial gerechter zu werden.
Finanzierung
Dazu wurden bereits einige umfangreiche Finanzierungsmodelle vorgestellt auf die ich jedoch nicht näher eingehen werde da dies den Umfang dieses Essays sprengen würden. Dennoch bleibt zu klären ob die Wirtschaft überhaupt in der Lage wäre solch ein Projekt zu finanzieren. Ein sehr wichtiger Faktor dabei ist ob die Wirtschaft überhaupt in der Lage wäre genügend Güter für die Nachfrage, welche durch das BGE entsteht bereitzustellen. Oftmals wird hier in Bezug auf die derzeitige Staatsverschuldung das Argument angebracht, das wir schon jetzt über unsere Verhältnisse leben würden. Das Problem liegt jedoch meiner Meinung nach in mehr unserem derzeitigen Finanzsystem, als dass die Realwirtschaft nicht produktiv genug wäre. “Anleihen gaben der Sache den Anschein, als ernähre sich die Gegenwart von der Zukunft. Aber das war natürlich ein Ding der Unmöglichkeit; niemand kann von einem Brot satt werden, das es noch gar nicht gibt“ (Russel 1932:16). Die Diskussion über die Finanzierung bzw. die mit dem Rückgang der Vollbeschäftigungsgesellschaft notwendig werdenden Steuerreformen steckt noch in den Kinderschuhen. Derzeit gibt es eine vielzahl von verschiedenen Konzepten, welche miteinander konkurrieren. Als Beispiele sei hier das Modell von Götz Werner genannt, welches über eine Konsumsteuer finanziert werden soll, da so auch die im Produktpreis mit enthaltene Maschinenarbeit im Gegensatz zum Lohnsteuersystem besteuert werden würde. Das Konzept hat jedoch wiederum den Nachteil, dass es der Kapitalakkumulation nicht entgegen wirken würde. Am sinnvollsten wäre es vermutlich, wenn das BGE teilweise andere Sozialleistungen sowie Subventionen ersetzen würde, sowie durch einen Mix verschiedener Steuern finanziert würde, welche einer zu starken Kapitalakkumulation entgegen wirken würde. Aufgrund der Komplexität der Thematik bedarf es erst eines breiten Diskurses und der Entwicklung neuer bzw. der Weiterentwicklung bestehender Finanzierungsmodelle bevor auch nur daran gedacht werden kann solch eine Idee wie die eines allgemeinen Grundeinkommens in die Realität umzusetzen. Somit ist das Grundeinkommen eher als längerfristige Vision zu verstehen als eine Idee, welche auf einen Schlag umgesetzt werden kann.
Würden die Menschen dann noch arbeiten?
Kritiker wenden ein, dass mit dem BGE weniger gearbeitet werden würde, Befürworter hingegen behaupten es würde trotzdem noch genausoviel gearbeitet wie vorher. Faktisch wäre es in einer Gesellschaft in der Vollbeschäftigung ohnehin nicht mehr erreichbar ist kein Problem, wenn sich einige Menschen aus der Lohnarbeit zurückziehen würden, solange die freien Stellen in der Wirtschaft noch besetzt würden. Dies lässt sich staatlicherseits über die Anpassung der Höhe des BGE Satzes zu einem gewissen Maß regulieren. Kombiniert mit dem BGE würde sich auch die Möglichkeit ergeben z.B. nur noch 50% zu arbeiten, dafür mehr Freizeit zu haben und die noch vorhandene Arbeit gerechter aufzuteilen. Der heutige Arbeitsethos ist im Grunde immer noch ein Überbleibsel früherer Zeiten. Im Mittelalter und in der frühen Neuzeit musste sehr hart gearbeitet werden, um die für das Überleben der Menschen so wichtigen Ressourcen zu gewinnen. Die Verweigerung der Arbeit wurde damals von der Gemeinschaft als gefährdendes Schmarotzertum angesehen und entsprechend sanktioniert. Obwohl wir dank des technischen Fortschritts zumindest in den Industrieländern heute in einem noch nie dagewesenen Überfluss leben und jede Menge unnützer Konsumgüter und Dienstleistung produzieren sind wir trotzdem immer weniger in der Lage Vollbeschäftigung zu erhalten. Der Gedanke das auch in Zukunft alle Menschen zu jeder Zeit einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssten ist somit ein Dogma aus längst vergangenen Zeiten unserer Geschichte, das wir überdenken sollten.
Eine interessante Betrachtung dürfte zudem noch sein, wie sich das Grundeinkommen auf Familien auswirken würde. Während für eine alleinstehende Person 1000 Euro Grundeinkommen abzüglich Miete und Krankenversicherung nicht sonderlich viel sind, würde eine 5 köpfige Familie 5000 Euro erhalten und somit über ein sehr hohes Einkommen verfügen, was natürlich falsche Anreize setzen könnte. Von daher wäre durchaus noch zu erörtern, inwiefern jeder Mensch von Geburt an tatsächlich ein volles Grundeinkommen bedingungslos erhalten sollte.
Fazit:
Die Idee des Grundeinkommens ist eine Lösungsmöglichkeit für die derzeitigen Probleme, welche durch die technoökonomische Entwicklung der Marktwirtschaft hervorgerufen werden. Jedoch sind die einzelnen Modelle nicht ausgereift genug um sie derzeit in die Tat umsetzen zu können. Das trifft besonders auf die Finanzierungskonzepte zu. Hier gibt es auf jeden Fall noch großen Diskussionsbedarf. Desweiteren ist der Diskurs über das Grundeinkommen, von Ausnahmen abgesehen (Piratenpartei), noch nicht in der Parteienpolitik und den Medien angekommen. Die allgemeine Akzeptanz der Idee ist derzeit, wie man an vielen online Diskursen sehen kann, noch sehr umstritten da vor allem jene, die noch Arbeiten haben, nicht verstehen können, warum andere welche nicht arbeiten, einfach so Geld ohne Gegenleistung erhalten sollen. Da auf der anderen Seite jedoch die Vollbeschäftigung ohnehin immer weiter in die Ferne rückt, würde der Sozialstaat ohnehin für die Arbeitslosen aufkommen müssen. Es besteht also sowohl auf ökonomischer, gesellschaftlicher als auch auf soziologischer Basis großer Diskussions- und Handlungsbedarf, um eine Lösung für die derzeitige Misere zu entwickeln. Ob das dann am Ende tatsächlich ein bedingungsloses Grundeinkommen sein wird, ist beim jetzigen kontroversen Stand der Debatte völlig offen.
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Literatur:
Rifkin, Jeremy (2004) Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft Frankfurth am Main: S. Fischer Verlag.
Rifkin, Jeremy (2005): Interview „Langfristig wird die Arbeit verschwinden“
In: Stuttgarter Zeitung, http://content.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/916564_0_9223_-interview-langfristig-wird-die-arbeit-verschwinden-.html (31.12.2011)
Werner, Götz (2005): „Die Wirtschaft befreit die Menschen von der Arbeit“
In: Stuttgarter Zeitung, http://www.archiv-grundeinkommen.de/werner/StZ-Interview-Goetz-Werner.pdf
Russel, Bertrand (1932): Lob des Müßiggangs Wien: Paul Zsolnay Verlag.
Weiterführende Literatur welche in diesem Essay nicht verwendet wurde:
Gorz, Andre (1999) Arbeit zwischen Misere und Utopie Berlin: Suhrkamp Verlag
Gorz, Andre (2009) Auswege aus dem Kapitalismus: Beiträge zur politischen Ökologie Zürich: Rotpunkt Verlag.
Die Grünen Baden-Württemberg allen voran Ministerpräsident Kretschmann fordern weiterhin die Einführung eines Satelliten gestützten Mautsystems. Um über solch ein Satelliten System die auf Autobahnen und Straßen gefahrenen Strecken exakt abrechnen zu können, ist es jedoch notwendig Bewegungsprofile anzulegen. Würde also die PKW-Maut nach Vorstellung der Grünen umgesetzt, so hätten wir quasi eine Vorratsdatenspeicherung für den gesamten PKW-Verkehr. Die Beteuerungen der Grünen schon irgendwie den Datenschutz sicherzustellen sind lächerlich, denn sind solche Daten erstmal vorhanden dann werden die entsprechenden staatlichen Stellen sich unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung mit Sicherheit Zugriff auf die Daten beschaffen.
Aus ökologischer Sicht mag es zwar sinnvoll sein anstatt einer allgemeinen Kfz Steuer die Besteuerung individuell nach gefahrener Wegstrecke zu berechnen um so gerade für Vielfahrer eine Motivation zu schaffen auf den öffentlichen Nahverkehr auszuweichen. Jedoch ist nicht einzusehen warum zur Verwirklichung solcher Ziele eine teure und weitreichende Überwachungs und Verwaltungsstruktur aufgebaut werden soll. Im Wahlkampf vor der Landtagswahl haben sich die Grünen gegen die Vorratsdatenspeicherung bei Internet und Telekommunikationsverbindungen ausgesprochen, unter anderem um die Abwanderung von Wählern hin zur Piratenpartei zu verhindern. Das sie nun bereit sind durch die PKW Maut den Datenschutz aller Autofahrer weitgehend außer Kraft zu setzen zeigt, dass die Grünen ihre Positionen zum Datenschutz selbst nicht ernst nehmen.
Kretschmann:
1: “Ich werde vom Fahrer eines E-Mobils, das mit erneuerbarer Energie aufgeladen ist und keine Schadstoffe ausstößt, weniger verlangen als vom Lenker einer Dreckschleuder”
2: “Überall höre ich Positives zur elektronischen Maut. Die Firmen wissen, dass das ein Riesenmarkt mit neuen Technologien ist”
Wenn man schon die Besteuerung der PKW nach gefahrener Wegstrecke will dann liese sich das zudem sehr viel einfacher realisieren, indem man das Benzin entsprechend besteuert. Denn wer viel fährt oder eine “Dreckschleuder” mit hohem Verbrauch besitzt, kauft auch mehr Benzin und zahlt dann die Steuer eben in Form einer Verbrauchssteuer an der Tankstelle. Im Gegenzug könnte dann die Kfz Steuer wegfallen und so sogar noch unnötige Bürrokratie eingespart werden. Eine Satelliten gestützte PKW-Maut, für welche ersteinmal millionen GPS Empfänger und Geräte für jeden PKW produziert werden, müssten was sicherlich sehr unökologisch wäre ist somit nicht mehr notwendig. Mit einer Besteuerung des Treibstoffes könnte zudem der zusätzliche Verwaltungsaufwand, der für die Abrechnung benötigt würde, eingespart werden da das Benzin ohnehin bereits versteuert wird die entsprechenden Strukturen also bereits vorhanden sind.
Das die entsprechenden Wirtschaftslobbyisten die Idee von Kretschmann toll finden verwundert nicht, die unnötige Produktion von millionen von GPS Geräten wäre schließlich ein toller “Riesenmarkt” der für Wirtschaftswachstum und Profite sorgen würde, welche die Allgemeinheit letztendlich bezahlen müsste, ohne einen Nutzen davon zu haben.
Stellungnahme der Piratenpartei Baden-Württemberg:
http://www.piratenpartei-bw.de/2012/01/23/kretschmann-mochte-autofahrer-in-baden-wurttemberg-uberwachen-und-lenken/
Theodor W. Adorno über die Verwaltete Welt.
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